Ilse Aigner

Frau Kollegin, jetzt ist Ihre Redezeit zu Ende.

Frau Kollegin Demirel.

Sie kommt vom Kollegen Martin Huber von der AfD. – Bitte schön.

Es gibt trotzdem noch eine Meldung zur Zwischenbemerkung.

Frau Kollegin, es gibt noch eine Redezeitverlängerung, weil es eine Meldung zur Zwischenbemerkung gibt.

Als Nächste spricht die Kollegin Gülseren Demirel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Bitte schön, Herr Kollege Straub.

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Martin Böhm vor. – Bitte schön. Der Kollege Böhm hat das Wort.

Als Nächster spricht der Kollege Karl Straub für die CSU-Fraktion.

Bitte, Herr Kollege Maier.

Herr Kollege Maier, bevor ich dem Kollegen Schuberl für eine Zwischenbemerkung das Wort erteile, will ich nur darauf hinweisen, dass es, glaube ich, dem Innenminister nicht vorzuwerfen ist, wenn er bei der Debatte zur Zweiten Lesung des Gesetzentwurfs, der seinen Zuständigkeitsbereich betrifft, im Plenum anwesend ist. Ich glaube, das …

Die Aussprache ist damit geschlossen. Ich schlage vor, das Abkommen dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten und Anträge, …

Abschließend hat Kollegin Ruth Waldmann für die SPD-Fraktion das Wort.

Der nächste Redner ist Kollege Anton Rittel für die FREIEN WÄHLER.

Als Nächste spricht Frau Kollegin Verena Osgyan für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als Nächster spricht Herr Kollege Stefan Meyer für die CSU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Ich eröffne die Aussprache. Die vereinbarte Redezeit beträgt 29 Minuten. Als Erster spricht Herr Kollege Andreas Winhart für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 42. Vollsitzung des Bayerischen Landtags und bitte Sie, sich vom Platz zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, wollen wir den Ereignissen des schrecklichen Tages letzter Woche gedenken, des Attentats mitten in unserer Landeshauptstadt auf …

Als Nächster spricht Herr Kollege Benno Zierer für die FREIEN WÄHLER.

Vielen Dank. – Jetzt hat Herr Kollege Gerd Mannes für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)