Ilse Aigner

Jetzt spricht für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Martin Scharf.

Als Nächster spricht der Kollege Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als Nächste spricht die Kollegin Petra Guttenberger für die Fraktion der CSU.

Bitte, Herr Kollege Siekmann.

Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Bernhard Pohl von den FREIEN WÄHLERN das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 51. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Ich will zunächst gratulieren: Am 14. Mai hatte der Kollege Benjamin Adjei einen halbrunden Geburtstag. – Im Namen des Hohen Hauses nachträglich alles Gute zum Geburtstag! (Allgemeiner Beifall) Ich gebe noch bekannt, dass die AfD-Fraktion anstelle …

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Im Hinblick auf die beiden Tagesordnungspunkte 4 und 5, Wahl eines Vizepräsidenten und Wahl …

Der Kollege Markus Saller hat noch eine Minute. Ich bitte, dass alle noch ruhig sind. Danach kommen die Abstimmungen. Bitte schön, Kollege Saller für die FREIEN WÄHLER.

Für die SPD spricht nun die Kollegin Anna Rasehorn.

Jetzt spricht die Kollegin Marina Jakob für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Herr Kollege Becher, bitte schön.

Die zweite Zwischenbemerkung kommt vom Kollegen Gerd Mannes. – Bitte schön.

Die Minute ist um. – Jetzt hat der Kollege Becher das Wort.

Herr Kollege!

Herr Kollege.

Herr Kollege, die Minute ist um.

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Die erste kommt von Herrn Kollegen Alexander Flierl.

Als nächster Redner spricht Herr Kollege Johannes Becher für die Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN.

Für die CSU-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Alexander Flierl.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Damit eröffne ich die Aussprache. Sie wurde auf 29 Minuten festgelegt. Als erster Redner spricht für die AfD-Fraktion der Kollege Gerd Mannes. (Beifall bei der AfD)