Alexander Hold

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist Herr Kollege Horst Arnold für die SPD-Fraktion. Bitte schön, Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Hierzu erteile ich Herrn Kollegen Franc Dierl von der CSU-Fraktion das Wort.

Herzlichen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Toni Schuberl für die Fraktion des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN.

Herr Abgeordneter, mir liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Hierzu erteile ich Herrn Abgeordneten Thomas Zöller von der Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Der nächste Redner ist der Abgeordnete Matthias Vogler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter Vogler, Sie haben das Wort.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich für Ihre Anwesenheit. Wir setzen die Sitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 14 auf: Gesetzentwurf der Abgeordneten Klaus Holetschek, Michael Hofmann, Prof. Dr. Winfried Bausback u. a. und Fraktion (CSU), Florian Streibl, Felix Locke, Susann Enders u. a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) …

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt den Einsetzungsantrag auf Drucksache 19/2593 zur Annahme. Wer dem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das …

Bitte, Herr Kollege Vogel.

Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Dazu erteile ich dem Abgeordneten Christoph Maier von der AfD-Fraktion das Wort.

Herr Kollege.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion der Kollege Steffen Vogel. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Markus Saller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter, achten Sie bitte auf Ihre Redezeit.

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Markus Striedl für die AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Katja Weitzel für die SPD-Fraktion. Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Johannes Becher für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön.

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage 1) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der …

Danke schön, Frau Kollegin. – Für die Staatsregierung spricht jetzt der Staatsminister Albert Füracker. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Albert Füracker (Finanzen und Heimat): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Diskussion, die wir hier führen, ist zwar interessant und spannend, aber letztlich eine …

Danke schön, Frau Kollegin. – Die nächste Rednerin ist die Kollegin Barbara Becker für die CSU-Fraktion. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.