Alexander Hold

Frau Kollegin, es liegt eine Zwischenbemerkung vor. – Hierzu erteile ich dem Abgeordneten Oskar Atzinger von der AfD-Fraktion das Wort.

Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Hiermit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion und der Fraktion FREIE WÄHLER auf Drucksache 19/2864 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der CSU, der FREIEN …

Für die zweite Zwischenbemerkung erteile ich der Kollegin Katja Weitzel für die SPD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Herr Staatsminister, es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. Für die erste Zwischenbemerkung erteile ich der Kollegin Verena Osgyan für das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Für die Staatsregierung spricht jetzt noch der Staatsminister Markus Blume. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann nahtlos am letzten Redebeitrag anschließen; denn genau so ist es, meine Damen und Herren. Ich …

Der nächste Redner ist Herr Prof. Michael Piazolo für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Die nächste Rednerin ist Frau Katja Weitzel für die SPD-Fraktion. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Die nächste Rednerin ist die Kollegin Verena Osgyan für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. – Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Benjamin Nolte für die AfD-Fraktion. Herr Nolte, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Auch zu dieser Erklärung findet keine Aussprache statt. Ich rufe nun zur weiteren Beratung auf: Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Klaus Holetschek, Michael Hofmann, Prof. Dr. Winfried Bausback u. a. und Fraktion (CSU), Florian Streibl, Felix Locke, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion (FREIE …

Herzlichen Dank. – Eine Aussprache zu dieser Erklärung findet nicht statt. Damit kommen wir jetzt zur Abstimmung. (Unruhe bei der CSU) – Brauchen Sie eine Pause? – Nein. (Michael Hofmann (CSU): Kann ich dazu etwas sagen?) – Nein, dazu findet keine Aussprache statt. (Michael Hofmann (CSU): Ihr habt euren Antrag geändert! – Anna Rasehorn …

Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Bevor wir allerdings zur Abstimmung kommen, hat die SPD-Fraktion beantragt, hier eine Erklärung nach § 133 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung abzugeben. Bitte, Herr Kollege Halbleib.

Für eine weitere Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Thorsten Schwab, CSU-Fraktion, das Wort. Bitte.

Bitte, Herr Kollege.

Herr Kollege, bleiben Sie noch am Rednerpult. Wir haben Meldungen für zwei Zwischenbemerkungen. Für die erste erteile ich dem Kollegen Thomas Zöller, FREIE WÄHLER, das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist der Kollege Benjamin Adjei für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Wolfgang Hauber für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Richard Graupner für die AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Gesetzentwurf der Fraktionen CSU und FREIE WÄHLER auf Drucksache 19/2073 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Gesundheit, …

Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Susann Enders für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.