Alexander Hold

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt den Einsetzungsantrag auf Drucksache 19/2593 zur Annahme. Wer dem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion. Dann ist das so beschlossen. Nach § 32 unserer Geschäftsordnung wird die Zahl der Mitglieder der Enquete-Kommission vom Landtag festgelegt. Die Zahl der Mitglieder des Landtags muss die Zahl der übrigen Kommissionsmitglieder übersteigen. Der Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt, die Mitgliederzahl auf insgesamt 16 Mitglieder, davon 9 Abgeordnete und 7 weitere Mitglieder, festzusetzen. Für die 9 Abgeordneten ist außerdem jeweils eine Stellvertreterin bzw. ein Stellvertreter zu benennen. Im Einzelnen verweise ich hinsichtlich der von den Fraktionen vorgeschlagenen Mitglieder auf die Drucksache 19/2840 und zudem auf die in Plenum Online eingestellte Mitteilung. (Siehe Anlage 2) Ich gehe davon aus, dass wir über die Vorschläge gemeinsam abstimmen können. – Widerspruch erhebt sich nicht. Wer mit der vorgeschlagenen Mitgliederzahl und der vorgesehenen Zusammensetzung der Enquete-Kommission sowie den benannten Mitgliedern einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen CSU, FREIE WÄHLER, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Keine. So ist das einstimmig beschlossen. Gemäß § 33 der Geschäftsordnung bestellt die Vollversammlung die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden sowie die stellvertretende Vorsitzende bzw. den stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission. Vorsitz und Stellvertretung müssen jeweils verschiedenen Fraktionen angehören. Es wurden als Vorsitzender Herr Kollege Steffen Vogel und als dessen Stellvertreter Herr Kollege Markus Saller vorgeschlagen. Ich lasse, wie im Ältestenrat vereinbart, über beide Vorschläge gemeinsam abstimmen. Wer mit der Bestellung von Herrn Vogel und Herrn Saller einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen CSU, FREIE WÄHLER, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Keine. So ist das einstimmig beschlossen. Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Bestellung und wünsche Ihnen und der gesamten Kommission viel Erfolg bei dieser verantwortungsvollen Tätigkeit in einem für uns alle wichtigen, uns alle betreffenden und bedeutsamen gesellschaftlichen Thema. Der Tagesordnungspunkt 3 ist damit erledigt. Werte Kolleginnen und Kollegen, der nächste Tagesordnungspunkt ist ein Ortstermin, und zwar im Schloss Schleißheim. Ich habe nachgesehen, die Wettervorhersage ist halbwegs verlässlich. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Sommerabend und vor allem anregende Gespräche mit unseren Gästen, und diese, ganz wichtig, auch fraktionsübergreifend. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall – Schluss: 15:49 Uhr) Anlage 1 zum Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Protokoll 19/25 Anlage 2 zum Protokoll 19/25 Protokoll 19/25