Alexander Hold
Herzlichen Dank. – Eine Aussprache zu dieser Erklärung findet nicht statt. Damit kommen wir jetzt zur Abstimmung. (Unruhe bei der CSU) – Brauchen Sie eine Pause? – Nein. (Michael Hofmann (CSU): Kann ich dazu etwas sagen?) – Nein, dazu findet keine Aussprache statt. (Michael Hofmann (CSU): Ihr habt euren Antrag geändert! – Anna Rasehorn (SPD): Nach § 133 Absatz 4 gibt es keine Erklärung zu Erklärungen! – Micha- el Hofmann (CSU): Ihr habt euer Abstimmungsverhalten nicht erklärt! Ihr habt euren Antrag abgeändert! – Weitere Zurufe – Unruhe – Abgeordneter Michael Hofmann (CSU) begibt sich zum Zweiten Vizepräsidenten Alexander Hold) Werte Kolleginnen und Kollegen, es geht um die Redezeit. Wir unterbrechen die Sitzung für 5 Minuten. (Unterbrechung von 10:09 bis 10:12 Uhr) Werte Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die Sitzung hiermit fort. Wir haben uns gerade kurz beraten. Die SPD-Fraktion hat ihren Dringlichkeitsantrag inhaltlich abgeändert. Das ist ohne Weiteres zulässig. Allerdings ist das dann keine Erklärung zu ihrem Abstimmungsverhalten. Nur darum ging es soeben. Die zwei Minuten, die der Kollege Halbleib gerade gesprochen hat, werden deswegen auf die Redezeit der SPD-Fraktion angerechnet. Dann kommen wir hiermit zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/2863 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die SPD-Fraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – Das sind die CSU-Fraktion, die FREIEN WÄHLER und die AfD-Fraktion. Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine. Dann ist der Dringlichkeitsantrag hiermit abgelehnt. Der Kollege Winfried Bausback hat eine persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten nach § 133 Absatz 2 unserer Geschäftsordnung angekündigt. Ich erteile ihm das Wort. Bitte schön.
