Alexander Hold

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Ich habe jetzt keine klare Frage herausgehört; aber ich habe verstanden, dass Sie unseren Antrag doch irgendwie okay finden. Das ist schon einmal gut. Ich würde vielleicht noch den Hinweis des Kollegen Stephan Oetzinger aufgreifen: Hin und wieder mit Berlin telefonieren, wenn man Teil der Bundesregierung ist, schadet nicht. – Ich kann Ihnen nur sagen, dass das alles sehr kompliziert ist. Ich telefoniere praktisch jeden Tag mit Berlin, und wir versuchen, dort etwas hinzubekommen. (Zuruf von der SPD: Wir auch!) Wenn wir uns jetzt jeden Tag mit Aussagen aus den Regierungskoalitionen in Berlin beschäftigen müssten, würden wir hier unsere Aufgabe verfehlen. Mir würde vieles einfallen, beispielsweise zu Ihrer anderen Parteivorsitzenden Bärbel Bas. Dazu könnte man hier jeden Tag Dringlichkeitsanträge stellen. Das ist doch nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe ist es, im Land etwas voranzubringen. Liebe SPD, ich kann Ihnen nur sagen, wenn wir in Berlin gemeinsam einmal wieder Weichenstellungen für Wirtschaftswachstum vornehmen, dann wird in der Republik alles deutlich einfacher, auch die BAföG-Reform. (Beifall bei der CSU)