Reden (1737)
21.05.2026
Herzlichen Dank. – Kolleginnen und Kollegen, Kollege Stümpfig hat zum Glück eine sehr kräftige Stimme, die es ihm ermöglicht hat, den allgemeinen Geräuschpegel zu übertönen; ich glaube, auch Kollege Harry Scheuenstuhl, der der Nächste ist, wäre dazu in der Lage. Trotzdem halte ich es für ziemlich unhöflich gegenüber den jeweiligen …
21.05.2026
Bitte, Herr Kollege Stümpfig.
21.05.2026
Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Dazu hat der Abgeordnete Gerd Mannes, AfD-Fraktion, das Wort.
21.05.2026
Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kollege Martin Stümpfig. Herr Kollege, Sie haben das Wort. (Unruhe) Ich bitte um etwas Ruhe im Plenum.
21.05.2026
Danke schön. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Abgeordnete Benno Zierer. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
21.05.2026
Bitte, Herr Kollege Meußgeier.
21.05.2026
Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich dem Abgeordneten Florian von Brunn von der SPD-Fraktion das Wort.
21.05.2026
Der nächste Redner ist der Abgeordnete Harald Meußgeier für die AfD-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)
21.05.2026
Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich dem Abgeordneten Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort.
21.05.2026
Danke schön. – Ich eröffne nun die Aussprache. Erste Rednerin ist die Kollegin Dr. Andrea Behr für die CSU-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort.
21.05.2026
Danke schön, Herr Staatsminister. – Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Abstimmung über Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen verweise ich auf die endgültige …
21.05.2026
Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatsminister Joachim Herrmann. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, Hohes Haus! Wir leben in herausfordernden Zeiten. Die Menschen spüren jeden Tag, dass manches unsicherer …
28.04.2026
Herzlichen Dank, Herr Kollege. Ich gebe jetzt das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Wirtschaftsschädliche CO -Bepreisung zurücknehmen: Taten statt Populismus!" auf Drucksache 19/8842 bekannt. Mit Ja haben 24 Abgeordnete, mit Nein 112 Abgeordnete gestimmt. Es gibt keine Stimmenthaltung. …
28.04.2026
Danke schön. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Die Abstimmungszeit beträgt drei Minuten. Die Abstimmung ist nun freigegeben. (Namentliche Abstimmung …
28.04.2026
Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu erteile ich dem Kollegen Martin Stümpfig von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
28.04.2026
Der nächste Redner ist der Abgeordnete Harry Scheuenstuhl für die SPD-Fraktion. – Herr Kollege, Sie haben das Wort.
28.04.2026
Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort.
28.04.2026
Der nächste Redner ist der Abgeordnete Benno Zierer für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. – Wenn sich alle wieder beruhigt haben, hat der Kollege Zierer das Wort.
28.04.2026
Zu einer weiteren Zwischenbemerkung erteile ich dem Abgeordneten Michael Hofmann von der CSU-Fraktion das Wort.
28.04.2026
Herr Kollege, es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zunächst hat der Abgeordnete Gerd Mannes, AfD-Fraktion, das Wort. (Unruhe) – So, und alle anderen bitte zuhören. Zuhören funktioniert in der Regel nicht mit dem Mund. – Bitte.
