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Henry Worm

07.05.2021 Sitzungen 7/46

Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr

Vielen Dank. Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Es wurde Ausschussüberweisung an den Innen- und Kommunalausschuss beantragt. Wer für diese Überweisung ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, AfD. Wer ist gegen diese Überweisung? Wer enthält sich der Stimme? Macht die FDP noch mit? Dann stellen wir das so fest, damit hat der Antrag eine entsprechende Überweisung erfahren, das ist hiermit angenommen. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, schier Unglaubliches ist eingetreten, wir haben die uns vorliegende Tagesordnung in Gänze abgearbeitet. Dazu herzlichen Glückwunsch. (Beifall CDU, FDP) Damit kann ich auch die heutige Sitzung schließen. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Nachhauseweg, ein schönes Wochenende und wir sehen uns hoffentlich in alter Frische zur nächsten planmäßigen Sitzung am 2., 3. und 4. Juni wieder. Auf Wiedersehen.

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