Henry Worm

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich rufe die nächste Mündliche Anfrage des Abgeordneten Urbach in der Drucksache 7/4108 auf. Bitte, Herr Abgeordneter.

Eine weitere Nachfrage möchte Frau Abgeordnete Dr. Lukin stellen.

Okay. Es gibt eine weitere Nachfrage des Abgeordneten Bühl.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage des Abgeordneten Schubert.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Nachfragen aus der Mitte des Hauses kann ich nicht erkennen. Somit rufe ich die nächste Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bühl in der Drucksache 7/4107 auf.

Gibt es eine weitere Nachfrage?

Es gibt eine Nachfrage.

Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei. Herr Minister Hoff, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich unterbreche jetzt die Fragestunde für die nächste Lüftungspause. Wir fahren dann um 16.05 Uhr in der Fragestunde fort. Meine Damen und Herren, wir beenden die Lüftungspause und fahren fort in der Fragestunde. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bilay in der Drucksache 7/4105. Bitte, …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich rufe als Nächstes die Mündliche Anfrage der Abgeordneten König-Preuss in der Drucksache 7/4104 auf. Bitte, Frau Abgeordnete.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Richtlinie des Freistaats Thüringen über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Minderung von finanziellen Notlagen infolge der Corona-Pandemie 2020 (in der ab 25. März 2020 gültigen Fassung) Der Freistaat Thüringen hat Thüringer Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sowie Angehörige wirtschaftsnaher …

Danke, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Dr. Bergner, Fraktion der FDP, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache, und als ersten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Gleichmann, Fraktion Die Linke, auf.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Mir liegt der Wunsch auf Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien vor. Wir stimmen zuerst über die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten ab. Wer dafür ist, den bitte ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat Herr Abgeordneter Henke aus der AfD-Fraktion das Wort. Gut, Herr Abgeordneter Henke hat mich gerade informiert, dass er seinen Redebeitrag zurückzieht. Dann habe ich auf der Rednerliste lediglich noch den Abgeordneten Bergner. Möchten Sie reden? Auch nicht. …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen nun zur Abstimmung. Mir liegt der Wunsch auf Ausschussüberweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss vor. Gibt es weitere Ausschüsse, an die der Antrag überwiesen werden soll? Das kann ich nicht feststellen. Damit kommen wir zur Abstimmung über die Überweisung des Antrags an den Haushalts- …