Henry Worm

Auch hier antwortet für das Sozialministerium Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Gut, wenn Sie sich einig sind, dann macht das Kollege Lauerwald.

Vielen Dank. In der Drucksache 7/4376 rufe ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Cotta auf, gestellt durch Frau Abgeordnete Hoffmann.

Vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Gibt es weitere Nachfragen? Nein. Dann rufe ich die nächste Mündliche Anfrage auf. Sie wird gestellt durch Frau Abgeordnete Henfling in der Drucksache 7/4374.

Vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage. Bitte, Herr Abgeordneter.

Für das zuständige Sozialministerium antwortet Frau Staatssekretärin Dr. Heesen, bitte.

Ich frage in die Runde, konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich gehe davon aus, dass dies so ist. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um die Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen erneut den Tagesordnungspunkt 25 auf. Ich gebe noch mal den Hinweis, dass …

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, nachdem sich der Saal jetzt langsam füllt, würde ich in der Tagesordnung fortfahren und ich rufe auf den Tagesordnungspunkt Wahlen. Das ist der erneute Aufruf der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4388 Hier hat die Fraktion der AfD erneut Herrn Abgeordneten Robert Sesselmann …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wird das Wort zur Begründung zu dem Antrag zu Tagesordnungspunkt 48 gewünscht? Das ist nicht der Fall. Damit eröffne ich die gemeinsame Aussprache. Als erster Redner hat Abgeordneter Blechschmidt das Wort, Fraktion Die Linke.

Ich möchte nur ganz kurz auf die Maskenpflicht im Haus hinweisen!

Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Wird Ausschussüberweisung beantragt? Das ist nicht der Fall. Damit stimmen wir direkt über den Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/4357 ab. Wer ist für diesen Antrag? Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, die Gruppe der FDP und die Fraktion der CDU. Wer ist gegen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Redemeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Doch, Herr Abgeordneter Aust möchte noch mal reden. Bitte. Sie haben noch 5 Minuten 20, Herr Abgeordneter Aust.

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt eine weitere Wortmeldung, Herr Abgeordneter Voigt, Fraktion der CDU.

Danke, Herr Abgeordneter. Mir liegen jetzt keine weiteren Redemeldungen vor. Möchte die Landesregierung sprechen? Bitte, Herr Minister Hoff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Dann habe ich als Nächsten Herrn Abgeordneten Aust auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Kellner für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Blechschmidt, Fraktion Die Linke, auf.

Gut. Dann vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich würde an dieser Stelle die Fragestunde für den heutigen Tag schließen. Ich rufe erneut auf die Tagesordnungspunkte 15, 16, 19, 21 und 22 sowie 23 b und 23 c, um die entsprechenden Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4388 Abgegebene Stimmen 75, …