Reden (1667)
11.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage in der Drucksache 7/6615, die durch Frau Abgeordnete Baum gestellt wird.
11.11.2022 — Fragestunde
Es gibt eine weitere Nachfrage.
11.11.2022 — Fragestunde
Es gibt eine Nachfrage.
11.11.2022 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.
11.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, Frau Abgeordnete König-Preuss mit der Drucksache 7/6609.
11.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine weitere Nachfrage durch Frau Abgeordnete Dr. Bergner.
11.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage.
11.11.2022 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.
11.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, und zwar rufe ich Frau Abgeordnete Henfling mit der Drucksache 7/6608 auf.
11.11.2022 — Fragestunde
Es gibt eine zweite Nachfrage.
11.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage durch den Abgeordneten Kalich.
11.11.2022 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Herr Staatssekretär Feller.
11.11.2022 — Fragestunde
Ich sehe, es gibt keine Nachfragen. Damit komme ich zur nächsten Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Kalich in der Drucksache 7/6607. Bitte, Herr Abgeordneter.
11.11.2022 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.
11.11.2022 — Wahl eines Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist wohl der Fall. Also stelle ich fest, dass dies so ist. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen erneut den Tagesordnungspunkt 20 auf Die Fragestellerin bzw. der Fragesteller hat das Recht, bis zu zwei …
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir fahren fort in der Abarbeitung der Tagesordnung. Ich rufe erneut auf den Tagesordnungspunkt 13 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/6628 Die Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die Fraktion der AfD …
10.11.2022 — Thüringer Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats
Gut, dann rufe ich die Parlamentarischen Geschäftsführer nach vorn, um diesen Punkt zu klären.
10.11.2022 — Thüringer Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats
Vielen Dank, Herr Minister. Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Es ist Ausschussüberweisung beantragt worden, sowohl an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung als auch an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wir stimmen als Erstes über die Überweisung an den Ausschuss …
10.11.2022 — Thüringer Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Landesregierung möchte sprechen. Bitte, Herr Minister.
10.11.2022 — Thüringer Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats
Frau Abgeordnete König-Preuss, für die „Fresse halten“ … (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Kresse! Ich habe „Kresse“ gesagt!) Gut, dann habe ich das falsch verstanden. Möchte die Landesregierung noch sprechen? Weitere Redemeldungen liegen mir nicht vor. Doch, Herr Abgeordneter Wolf, bitte.