Henry Worm

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich gebe folgenden Hinweis: Die Landesregierung erstattet entgegen der Ankündigung zur Feststellung der Tagesordnung keinen Sofortbericht zu Nummer II des Alternativantrags der Parlamentarischen Gruppe der FDP. Deshalb steht für die Beratung des Antrags und des Alternativantrags auch nur die gekürzte …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Wir haben jetzt im Rahmen der Fragestunde fünf weitere Mündliche Anfragen nicht abarbeiten können. Diese sind gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung schriftlich innerhalb von einer Woche ab dem Tag der Fragestunde durch die Landesregierung zu …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herr Staatssekretär Dr. Vogel.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Nachfragen kann ich nicht erkennen. Wir kommen zur letzten Mündlichen Anfrage für heute in der Drucksache 7/6627, die gestellt wird durch Frau Abgeordnete Hoffmann.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Herr Staatssekretär Feller, bitte.

Vielen Dank. Dann kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Montag in der Drucksache 7/6623. Bitte, Herr Abgeordneter Montag.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Nachfragen kann ich nicht erkennen. Doch, Frau Abgeordnete Hoffmann, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herr Staatssekretär Dr. Vogel, bitte.

Gut. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, und zwar der des Abgeordneten Henkel in der Drucksache 7/6620. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Ich muss sie nur kurz raussuchen!) Die Mündliche Anfrage wird durch Abgeordneten Bühl gestellt.

Frau Ministerin.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt keine Nachfragen. (Zuruf Abg. Tischner, CDU: Doch!) Herr Abgeordneter Tischner, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Ministerin Werner, bitte.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es eine Nachfrage? Das ist nicht der Fall. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, die gestellt wird durch den Abgeordneten Wolf in der Drucksache 7/6619. Bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Sozialministerium, Frau Ministerin Werner.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, die gestellt wird durch Frau Abgeordnete Dr. Bergner in der Drucksache 7/6616. Bitte, Frau Abgeordnete.

Es gibt noch eine Nachfrage der Fragestellerin.

Gibt es eine weitere Frage?

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es Nachfragen? Es gibt eine Nachfrage des Abgeordneten Wolf. Bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, stellvertretend Frau Ministerin Werner.