Diana Lehmann

Gut. Alles klar. Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/9698 dazu: Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/9647 Abgegebene Stimmen 79, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfallen 47 Jastimmen, 28 Neinstimmen, es liegen 4 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Ich gratuliere dem eingetragenen Verein „Vielfalt Leben – QueerWeg Verein für Thüringen“ zur Wahl. Ich gehe davon aus, dass der Verein die Wahl annimmt. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9684 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 1, gültige Stimmzettel 78. Auf den Wahlvorschlag entfallen 20 Jastimmen, 54 Neinstimmen, es liegen 4 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Ich frage in Richtung der vorschlagenden Fraktion der AfD, ob Wahlwiederholung mit dem gleichen Wahlbewerber gewünscht ist. Sie signalisieren, dass das der Fall ist. Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/9692 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfallen 53 Jastimmen, 23 Neinstimmen, es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Auch hier gehe ich davon aus, dass Sie nach der Sitzungsunterbrechung signalisieren, wie es mit der Wahlwiederholung weitergehen soll. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9676 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfallen 22 Jastimmen, 55 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Nachdem der Wahlvorschlag auch in einer zweiten Wahlwiederholung nicht die notwendige Stimmenmehrheit erreicht, ist eine weitere Wahlwiederholung rechtlich nicht möglich. Tagesordnungspunkt 41 Teil eins Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9677 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfallen 26 Jastimmen, 52 Neinstimmen, es liegt 1 Enthaltung vor. Damit ist die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Ich frage in Richtung der vorschlagenden Fraktion, ob eine Wahlwiederholung mit dem vorgeschlagenen Wahlbewerber gewünscht ist. (Zuruf Abg. Jankowski, AfD: Ja!) Ja, das wir signalisiert. Tagesordnungspunkt 41 Teil zwei Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9678 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfallen 29 Jastimmen, 48 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit ist die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Ich frage in Richtung der vorschlagenden Fraktion der AfD, ob eine Wahlwiederholung mit dem gleichen Bewerber gewünscht wird. Das ist der Fall. Tagesordnungspunkt 42 Teil eins Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9679 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 51 Neinstimmen, es liegt 1 Enthaltung vor. Damit ist die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Ich frage in Richtung der vorschlagenden Fraktion, ob die Wahlwiederholung mit dem vorgeschlagenen Wahlbewerber gewünscht ist. (Zuruf Abg. Jankowski, AfD: Ja!) Das wird signalisiert. Tagesordnungspunkt 42 Teil zwei Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9680 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 1, gültige Stimmzettel 78. Auf den Wahlvorschlag entfallen 28 Jastimmen, 49 Neinstimmen, es liegt 1 Enthaltung vor. Damit ist die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Ich frage in Richtung der vorschlagenden Fraktion der AfD, ob auch hier die Wiederholung mit dem gleichen Wahlbewerber gewünscht ist. (Zuruf Abg. Jankowski, AfD: Ja!) Das ist der Fall. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 43 Teil eins Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9681 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfallen 29 Jastimmen, 46 Neinstimmen, es liegen 4 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Ich frage auch hier in Richtung der AfD, ob die Wahlwiederholung mit dem vorgeschlagenen Wahlbewerber gewünscht ist. (Zuruf Abg. Jankowski, AfD: Ja!) Auch das ist der Fall. Tagesordnungspunkt 43 Teil zwei Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9682 Abgegebene Stimmzettel 79, ungültige Stimmzettel 2, gültige Stimmzettel 77. Auf den Wahlvorschlag entfallen 29 Jastimmen, 45 Neinstimmen, es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Ich frage auch hier die vorschlagende Fraktion der AfD, ob eine Wiederholung mit dem vorgeschlagenen Wahlbewerber gewünscht ist. (Zuruf Abg. Jankowski, AfD: Ja!) Auch das ist der Fall. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9683 Abgegebene Stimmen 79, ungültige Stimmzettel 1, gültige Stimmzettel 78. Auf den Wahlvorschlag entfallen 21 Jastimmen, 56 Neinstimmen, es liegt 1 Enthaltung vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Ich frage in Richtung der vorschlagenden Fraktion der AfD, ob eine Wahlwiederholung mit dem vorgeschlagenen Bewerber gewünscht ist. (Zuruf Abg. Jankowski, AfD: Ja!) Das ist auch hier der Fall. Damit unterbrechen wir kurz zur Frage der Wahlwiederholung. Herr Blechschmidt.