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Dr. Thadäus Rudolf König

05.03.2025 Sitzungen 8/9

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mitteldorf. Also TOP 26 – Wahl der vier weiteren Mitglieder der Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten gemäß § 42i des Thüringer Abgeordnetengesetzes –, okay. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über die Platzierungen ab. Zunächst wurde von Frau Abgeordneter Jary beantragt, den TOP 3 heute im Anschluss an die Aktuelle Stunde noch aufzurufen. Wer dieser Platzierung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU und der AfD. Enthaltungen? Gegenstimmen? Das ist nicht der Fall. Damit wird TOP 3 heute nach der Aktuellen Stunde aufgerufen. Als Nächstes wurde beantragt, den TOP 18 am Freitag vor der Mittagspause zu platzieren. Wer dem zustimmt, den bitte ich auch um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus dem gesamten Haus. Enthaltungen? Und Neinstimmen? Das ist nicht der Fall. Damit ist der auch einstimmig platziert. Der TOP 26 soll abgesetzt werden, beantragt von Frau Abgeordneter Mitteldorf für die Fraktion Die Linke. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW und der CDU. Gegenstimmen? Gegenstimmen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Dann haben wir auch über die Absetzung abgestimmt. Ich gehe jetzt davon aus, dass die Tagesordnung mit den bestimmten Änderungen so festgestellt ist, und schlage vor, dass wir in die Tagesordnung einsteigen. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, möchte ich noch der Abgeordneten Jane Croll recht herzlich zum Geburtstag gratulieren. Alles erdenklich Gute, Gottes Segen und eine hoffentlich nicht ganz so lange Plenartagung heute, sodass Sie heute noch ein bisschen Geburtstag feiern können! (Beifall im Hause) Kommen wir nun zum Tagesordnungspunkt 32 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/548 Ich eröffne die Aussprache und das Wort erteile ich … Wer ist für die Fraktion der AfD gemeldet? Es liegt keine Wortmeldung der AfD-Fraktion vor. Der Abgeordnete Höcke hat sich zu Wort gemeldet.

Alle Reden von Dr. Thadäus Rudolf König Protokoll ↗