Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schröter. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Für die Landesregierung spricht Herr Minister Kummer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Augsten. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Schröter für die Fraktion der SPD auf.

Herr Abgeordneter, lassen Sie die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Thomas. Für die Fraktion Thüringen.Gerecht rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Augsten auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Thomas für die Fraktion Die Linke auf.

Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Gottweiss für die Fraktion der CDU auf.

Ich bitte um Ruhe!

Vielen Dank, Herr Minister Kummer. Damit eröffne ich die Aussprache und rufe Herrn Abgeordneten Gerhardt für die Fraktion der AfD auf. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Hupach, Thüringen.Gerecht: Er ist Energieminister!) Verstehen Sie mich nicht falsch, Energiepolitik ist ein wichtiges Thema. Aber wenn ich so die letzten Tage verfolgt …

Herr Minister Kummer, lassen Sie eine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Dietrich zu?

Dr. Dietrich, Sie haben eine Fragemöglichkeit, Sie sind hier nicht zum Erklären.

Herr Minister Kummer, lassen Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Dr. Dietrich zu?

Herr Dr. Dietrich, wir haben jetzt die ganze Zeit Zwischenrufe, was vollkommen in Ordnung ist. Aber wenn die Zwischenrufe dafür sorgen, dass es Zwischenkommentare sind, dass der Minister seine Regierungserklärung nicht ungestört halten kann, dann ist das nicht in Ordnung. Deswegen bitte ich Sie, von der Möglichkeit von Zwischenrufen zwar …

Herr Minister Kummer, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann möchte ich noch sagen, was in Richtung der Landtagsverwaltung von den einzelnen Fraktionen und fraktionslosen Abgeordneten hier im Haus angezeigt wurde. Es ist so, dass die Fraktionen der CDU, von Thüringen.Gerecht und SPD …

Mir liegt eine weitere Wortmeldung vor. Herr Abgeordneter Bühl.

In Ordnung. Damit ist die Sitzung für 30 Minuten unterbrochen und wir treffen uns um 9.40 Uhr wieder. Nach der 30-minütigen Unterbrechung rufe ich nun auf Tagesordnungspunkt 29 Antrag der Fraktionen der CDU, Thüringen.Gerecht und der SPD - Drucksache 8/4283 - Neufassung Ich frage: Ist die Begründung gewünscht? Das, sehe ich, ist nicht …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zur 53. Sitzung des Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am …

Herr Abgeordneter Bühl, haben Sie eine Nachfrage? (Zuruf Abg. Bühl, CDU: Das ist beantwortet!) Gibt es aus der Mitte des Plenums eine Nachfrage, eine weitere Frage? Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich als nächsten Fragesteller Herrn Abgeordneten Bilay für die Fraktion Die Linke auf.

Wir danken für die Vorbemerkung, Herr Ministerpräsident Voigt. Nun kommen wir zu den einzelnen Fragen im Rahmen der Regierungsbefragung. Die erste Fragemöglichkeit hat die Fraktion der AfD. Ich frage Frau Abgeordnete Muhsal: Gibt es eine Frage, die gestellt werden soll? Das ist nicht der Fall. Dann ist diese Fragemöglichkeit nicht …

Vielen Dank, Frau Ministerin Boos-John. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit schließe ich auch den zweiten Teil der Aktuellen Stunde und somit Tagesordnungspunkt 28. Als Nächstes rufe ich auf Tagesordnungspunkt 27 Hier noch mal die Hinweise: Die Dauer ist nicht länger als 90 Minuten. Fragen im …