Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zur 53. Sitzung des Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Stark und Herr Abgeordneter Waßmann betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Herr Abgeordneter Laudenbach und Herr Minister Schütz zeitweise. Nun zu den allgemeinen Hinweisen: Am heutigen Tag findet ein weiterer bundesweiter Warntag statt. Angekündigt ist, dass um 11.00 Uhr gewarnt und um 11.45 Uhr entwarnt wird. Dabei wird auch die neue Sirene auf der benachbarten Multifunktionsarena ausgelöst, also wundern Sie sich nicht, dass es hier etwas lauter werden kann. Wenn es zu laut wird, sollten wir auch die Sitzung kurzzeitig unterbrechen. Und noch mal meine Bitte: Schauen Sie, wie viele Handys Sie mithaben. Schauen Sie, dass Sie die am Mann oder an der Frau haben, wenn es 11.00 Uhr ist, weil wir die Erfahrung im letzten Jahr hatten, dass doch in den Reihen das eine oder andere Handy weitergeklingelt hat und die Abgeordneten oder Vertreter der Regierung, Ministerien, Beauftragte nicht da waren. Also bitte darauf einstellen: 11.00 Uhr beginnt das Warnsignal, 11.45 Uhr wird noch mal entwarnt. Am heutigen Tag befindet sich im Gang zwischen dem Abgeordneten- und dem Funktionsgebäude die Wanderausstellung „75 Jahre Technisches Hilfswerk“. Ich lade Sie ein, die Ausstellung zu besuchen und gern auch bei der Eröffnung dabei zu sein. Die wird um 11.30 Uhr stattfinden. Die Hinweise zur Tagesordnung: Zusätzlich zu den bereits abgesetzten Tagesordnungspunkten 2, 4, 7 a bis 10 b, 23 und 25 wurden gestern die Punkte 11 bis 16 von der Tagesordnung abgesetzt. Der neue Tagesordnungspunkt 29 soll heute als erster Punkt aufgerufen werden. Damit verschiebt sich der Aufruf der Tagesordnungspunkte 1, 19 und 21 entsprechend um jeweils eins nach hinten. Nach der Mittagspause soll der Tagesordnungspunkt 24, danach der Tagesordnungspunkt 26 und im Anschluss daran der Tagesordnungspunkt 18 aufgerufen werden. Zu dem neuen Tagesordnungspunkt 29 wird der Antrag in der Drucksache 8/4283 in einer Neufassung bereitgestellt und hier auf den Plätzen verteilt. Hintergrund ist, dass die zu treffenden Festlegungen für die beiden Untersuchungsausschüsse ergänzt wurden. Ich komme nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung festgestellt. Frau Abgeordnete Muhsal.