Dorothea Marx

Jetzt gibt es endgültig keine weiteren Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten mehr. Dann erhält jetzt das Wort der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft, Digitale Gesellschaft – und ich füge in Klammern hinzu – und Tourismus, Herr Tiefensee.

Weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten gibt es nicht mehr. Doch, Frau Dr. Bergner. Bitte.

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Ich darf mal um Ruhe bitten, auch wenn das ein spannendes Thema ist. Herr Abgeordneter Korschewsky hat jetzt das Wort.

Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Korschewsky von der Fraktion Die Linke.

Herr Kemmerich, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Kemmerich, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Herr Kemmerich spricht!) Herr Kemmerich, dann steht das hier falsch. Entschuldigung! Herr Kemmerich, Sie haben das Wort.

Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lehmann von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Kniese von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Bühl von der CDU-Fraktion.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten habe ich nicht vorliegen. Wünscht die Landesregierung das Wort? Das ist nicht der Fall. Es ist Ausschussüberweisung beantragt. An welchen Ausschuss? (Zuruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: Infra- struktur!) Ach so. Herr Liebscher sagt, er freut sich, aber er hat es nicht beantragt. …

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Liebscher von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Es erhält jetzt Herr Abgeordneter Bergner von der FDP erneut das Wort, dieses Mal in der Aussprache.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kießling für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort Herrn Abgeordneten Malsch für die CDU-Fraktion.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die Plenarsitzung fort und es geht weiter um Verkehr, nämlich im Tagesordnungspunkt 11 Antrag der Fraktion der FDP *) - Drucksache 7/2742 Zur Einbringung wünscht Herr Abgeordneter Bergner das Wort. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zu Frage 14. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Wahl mit der Drucksache 7/4101. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.