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Dorothea Marx

21.10.2021 Sitzungen 7/61

Fragestunde

Gibt es weitere Nachfragen? Die sehe ich nicht. Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt der Fragestunde. Für morgen gibt es noch zwölf weitere Fragen, da wird es also morgen voraussichtlich noch mal eine komplette Fragestunde geben. Ich rufe damit erneut die Tagesordnungspunkte 17 bis 20 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4232 Abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 1, gültige Stimmen 84. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD entfallen 25 Jastimmen, 52 Neinstimmen und es liegen 7 Enthaltungen vor. Damit hat Frau Abgeordnete Hoffmann die Mehrheit der Stimmen nicht erreicht. Eine weitere Wahlwiederholung mit Frau Abgeordneter Hoffmann als Bewerberin würde eine vorherige Beratung des Ältestenrats erforderlich machen. Kann ich deshalb davon ausgehen, dass auf eine weitere Wahlwiederholung in der morgigen Plenarsitzung verzichtet wird? Das ist der Fall. Dann kommen wir zum Tagesordnungspunkt 18 Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/4222 Abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 85. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke entfielen 35 Jastimmen, 47 Neinstimmen und es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit hat Frau Abgeordnete König-Preuss die Mehrheit der Stimmen nicht erreicht. Wird eine Wiederholung der Wahl mit diesem Wahlvorschlag in der morgigen Plenarsitzung gewünscht? Nein, das ist nicht der Fall. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4233 A) Herr Abgeordneter Sesselmann: abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 1, gültige Stimmen 84. Auf den Wahlvorschlag entfielen 30 Jastimmen, 52 Neinstimmen und es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit hat Herr Abgeordneter Sesselmann die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. B) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Herr Abgeordneter Braga: abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 1, gültige Stimmen 84. Auf den Wahlvorschlag entfielen 28 Jastimmen, 54 Neinstimmen und es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit hat Herr Abgeordneter Braga die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4234 Abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 3, gültige Stimmen 82. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD entfallen 30 Jastimmen, 50 Neinstimmen und es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit hat Herr Abgeordneter Sesselmann die Mehrheit der Stimmen des Thüringer Landtags nicht erreicht. Wird eine Wiederholung der Wahl mit diesem Wahlvorschlag in der morgigen Plenarsitzung gewünscht? Ja, das ist der Fall. Dann ist morgen nach der Mittagspause ein erneuter Wahlgang zur Wahl eines Mitglieds der G10-Kommission vorzunehmen. Ich schließe diese Tagesordnungspunkte. Es geht weiter in der Tagesordnung mit dem Aufruf des TaAntrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2761 - geänderte Fassung Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Frau Abgeordnete Hoffmann, bitte.

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