Dorothea Marx

Gibt es Nachfragen? Herr Kollege Bergner.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Weitere Nachfragen aus dem Haus? Sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Bergner in der Drucksache 7/4730.

Gibt es Nachfragen? Bitte, Herr Mühlmann.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Gibt es weitere Nachfragen? Herr Kollege Montag, Diskussionsbedarf? Nachfragen an die Ministerin gibt es nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage, Fragesteller ist Herr Abgeordneter Mühlmann, in der Drucksache 7/4719.

Gibt es Nachfragen? Bitte, Frau Hoffmann.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen, Herr Cotta? Keine Nachfragen. Gibt es Nachfragen aus den Reihen der Kolleginnen und Kollegen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Hoffmann mit der Drucksache 7/4701.

Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Frau Staatssekretärin Beer.

Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Dann ist nächster Fragesteller Herr Abgeordneter Cotta – bitte dann das Mikrofon auf der Tribüne anschalten – mit der Drucksache 7/4700.

Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Frau Staatssekretärin Beer.

Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Abgeordneter Malsch in der Drucksache 7/4695. Bitte, Herr Malsch.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Hatten alle Kolleginnen und Kollegen Gelegenheit zur Stimmabgabe? Da sehe ich keinen Widerspruch. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführenden und Wahlhelferinnen um die Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufen wir währenddessen Tagesordnungspunkt 24 auf Absprachegemäß dauert die Fragestunde heute bis zu zwei …

Ja, das heißt, dass man dann auch wählen geht.

So, verehrte Kolleginnen und Kollegen, nachdem der Ältestenrat ein bisschen gedauert hat, setzen wir jetzt die unterbrochene Sitzung fort und kommen vereinbarungsgemäß zum Aufruf der Tagesordnungspunkte 14, 18, 19, 20 und 21 , also weitere Wahlen. Der Tagesordnungspunkt 14 betrifft die Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache …

Anwesend.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Wahl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Gibt es weitere Redewünsche zum Einzelplan 09? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich auch hier die Aussprache. Wir kommen zum Einzelplan 10 – Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft – . Auch hier wieder die berühmten 3 Minuten Redezeit für jeden Fraktionsvertreter und die Parlamentarische Gruppe der FDP sowie …