Dorothea Marx

So, verehrte Kolleginnen und Kollegen, nachdem der Ältestenrat ein bisschen gedauert hat, setzen wir jetzt die unterbrochene Sitzung fort und kommen vereinbarungsgemäß zum Aufruf der Tagesordnungspunkte 14, 18, 19, 20 und 21 , also weitere Wahlen. Der Tagesordnungspunkt 14 betrifft die Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4817 Wie Sie wissen, ist hier immer noch ein Vizepräsidentenjob zu vergeben. Die Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Wahlvorschlag der vorschlagsberechtigten Fraktion der AfD liegt Ihnen in der Drucksache 7/4817 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter René Aust. Im Tagesordnungspunkt 18 kommt die Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4818 zum Aufruf. Auch hier fehlt noch ein Mitglied des insgesamt fünf Mitglieder umfassenden Gremiums der Parlamentarischen Kontrollkommission. Gewählt ist hier, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt in der Drucksache 7/4818 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Thomas Gröger. Die Vorberatung des AfD-Wahlvorschlags in einem parlamentarischen Gremium außerhalb des Plenums im Sinne der Ziffer 2 der Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags in der Drucksache 3/970 hat in der 42. Sitzung des Ältestenrats am 25.05.2021 stattgefunden. Wird in diesem Wahlverfahren die Aussprache gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann steht noch aus Tagesordnungspunkt 19 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4819 Auch hier: Der Antrag hat bislang nur zwei der insgesamt drei Mitglieder der G10 ‑ Kommission gewählt, das Wahlvorschlagsrecht für das verbleibende Mitglied liegt bei der Fraktion der AfD. Gewählt ist auch hier, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 4/4819 vor, vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Uwe Thrum. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann geht es weiter im Tagesordnungspunkt 20 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4820 Der bereits bezeichnete Mandatsverzicht von Herrn Prof. Dr. Michael Kaufmann macht auch hier eine Nachwahl notwendig. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in der Drucksache 7/4820 vor, vorgeschlagen ist hier Herr Abgeordneter Stefan Möller. Gibt es dazu einen Aussprachewunsch? Das kann ich nicht erkennen. Dann haben wir noch zu wählen in TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4821 Gemäß § 10 Nr. 2 d) der Stiftungssatzung gehören dem Kuratorium, welches aus insgesamt 13 Mitgliedern besteht, unter anderem drei Vertreterinnen und Vertreter der Landtagsfraktionen an. Auch hier ist eine Nachwahl aufgrund des Mandatsverzichts von Herrn Prof. Dr. Kaufmann notwendig. Auch hier gibt es einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, und zwar in der Drucksache 7/4821, vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Thomas Gröger. Gibt es hierzu Aussprachewünsche? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt zum üblichen Namensaufruf, und nach dem Aufruf Ihres Namens erhalten Sie fünf Stimmzettel. Sie können auf jedem dieser Stimmzettel mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ votieren. Als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer sind hier unten im Plenarsaal Herr Abgeordneter Weltzien, Herr Abgeordneter Reinhardt und Herr Abgeordneter Tiesler sowie auf der Tribüne Frau Abgeordnete Güngör und Herr Abgeordneter Denny Möller eingesetzt. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.