Dorothea Marx

Vom Platz aus. Herr Kießling stellt die Frage in der Drucksachennummer 7/5580 – so viel Zeit muss sein.

Das können Sie machen, wie Sie wollen.

Wenn es jetzt keine weiteren Fragen gibt, würde ich gern die nächste Frage aufrufen. Gibt es noch was zu klären? Die Finanzministerin verspätet sich etwas, deswegen machen wir jetzt weiter mit der Frage 8. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Kießling.

Gibt es Nachfragen? Herr Urbach.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, erneut Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Gibt es weitere Nachfragen aus der Runde? Das sehe ich nicht. Nächster Fragesteller ist Abgeordneter Prof. Dr. Voigt, wird er von Ihnen vertreten? Herr Kollege Urbach, bitte, Drucksache 7/5577.

Gibt es Nachfragen? Frau Baum.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Gibt es Nachfragen? Die sehe ich nicht. Der nächste Fragesteller wäre Kollege Walk. Es liegt mir leider keine Erklärung vor, warum er jetzt nicht hier ist. Es gibt auch niemanden sonst aus seiner Fraktion, deswegen schieben wir ihn jetzt ans Ende dieser Fragestunde, wenn er noch zurückkommen sollte. Es geht weiter mit der Frage Nummer 4. …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Gibt es Nachfragen? Keine Nachfragen. Auch nicht aus dem Rest des Hauses. Dann kommen wir zur zweiten Frage, Fragesteller ist Herr Abgeordneter Rudy in der Drucksache 7/5572.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Dr. Böhler.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, hatten alle Gelegenheit zur Stimmabgabe? Ja, Gelegenheit zur Stimmabgabe. Es gibt keine Wahlpflicht, sondern ein Wahlrecht, deswegen noch mal die Frage: Hatten alle Gelegenheit, die Stimme abzugeben? Ich höre und sehe keinen Widerspruch. Damit beende ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um …

Ich sehe, es sind alle Fraktionen wieder in diesem Rund vertreten und deswegen setzen wir die Sitzung fort. Wir kommen zum erneuten Aufruf der Tagesordnungspunkte 14 und 18 bis 21 , noch einmal diverse Wahlen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5626 Die Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer …

Weitere Nachfragen gibt es nicht. Wir beenden damit die Fragestunde für heute. Nach unserer neuen Pausenregelung steht jetzt die zweite Lüftungspause an – einmal um 11.00 Uhr und einmal um 16.00 Uhr. Jetzt ist es 16.04 Uhr, weshalb wir uns um 16.24 Uhr hier wieder in diesem schönen Rund treffen. Bis gleich.

Gibt es Nachfragen? Frau Henfling, bitte.

Für die Landesregierung antwortet jetzt in eigener Zuständigkeit das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Vielen Dank. Dann kommen wir zur letzten Frage für heute. Fragestellerin Nummer acht ist Frau Abgeordnete Henfling in der Drucksache 7/5534.

Gibt es Zusatzfragen? Frau Güngör, bitte.

Für die Landesregierung antwortet stellvertretend für das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Staatssekretär Weil vom Infrastruktur- und Landwirtschaftsministerium.