Dorothea Marx

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält das Wort Herr Abgeordneter Gottweiss für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Möller von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Hoffmann von der Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Wird das Wort zur Begründung zum Antrag zu TOP 10 b gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann war das beides zusammen und dann eröffne ich hiermit die gemeinsame Aussprache zu beiden Anträgen und erteile als erstem Redner dem Abgeordneten Gleichmann von der Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Müller von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Ja, die Redezeit ist jetzt abgelaufen. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Gottweiss für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP.

Das Wort hat Herr Abgeordneter Möller für die SPD-Fraktion.

Gut, dann wird auch diese Wahl morgen Mittag noch einmal aufgerufen und ich schließe die Tagesordnungspunkte der heutigen Wahlen. Dann kommen wir jetzt zum Aufruf von TagesordAntrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/6821 Zur Begründung steht hier Herr Abgeordneter Gottweiss, den ich aber noch nicht sehe. Dann fangen wir erst mal mit …

Ja, okay, dann wird das morgen Mittag noch mal aufgerufen. Es geht weiter mit Tagesordnungspunkt 16 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/7453 Abgegebene Stimmzettel auch hier 81: ungültig 0, gültig 81. Auf den Wahlvorschlag sind 38 Jastimmen entfallen und 41 Neinstimmen und 2 Enthaltungen. Damit wurde die Mehrheit der …

Weitere Nachfragen aus dem Haus? Sehe ich nicht. Damit ist das Zeitkontingent für die heutige Fragestunde auch erschöpft und ich beende die Fragestunde für heute. Für morgen sind auch noch genug Fragen übrig. Wir kommen dann zum erneuten Aufruf der Tagesordnungspunkte 14, 16 sowie 18 und 20, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. …

Gibt es weitere Nachfragen?

Gibt es Nachfragen? Herr Braga.

Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Herr Minister Prof. Dr. Hoff.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur zehnten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Braga mit der Drucksache 7/7448. Bitte schön.

Gibt es Nachfragen? Herr Tischner.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Tischner mit der Drucksache 7/7447. Bitte, Herr Tischner.

Für die Landesregierung lässt sich das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vertreten. Deswegen antwortet Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.