Dorothea Marx

Ja, okay, dann wird das morgen Mittag noch mal aufgerufen. Es geht weiter mit Tagesordnungspunkt 16 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/7453 Abgegebene Stimmzettel auch hier 81: ungültig 0, gültig 81. Auf den Wahlvorschlag sind 38 Jastimmen entfallen und 41 Neinstimmen und 2 Enthaltungen. Damit wurde die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Nachdem dieser Wahlvorschlag auch in einer ersten Wahlwiederholung nicht die notwendige Stimmenmehrheit erreicht hat, würde eine weitere Wahlwiederholung eine Vorberatung in einem Gremium außerhalb des Landtags voraussetzen, beispielsweise im Ältestenrat. Dieser Wahlgang kann also morgen nicht wiederholt werden. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/7454 Abgegebene Stimmen 81: ungültige Stimmzettel 2, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfielen 26 Jastimmen, 51 Neinstimmen und 2 Enthaltungen. Damit wurde die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Nachdem der Wahlvorschlag auch in einer zweiten Wahlwiederholung nicht die notwendige Stimmenmehrheit erreicht hat, ist eine weitere Wahlwiederholung rechtlich nicht möglich. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/7456 Abgegebene Stimmen auch hier 81: ungültig 2, gültige Stimmzettel 79. Auf den Wahlvorschlag entfielen 34 Jastimmen, 42 Neinstimmen und es gab 3 Enthaltungen. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Hier wäre ebenfalls morgen eine Wiederholung der Wahl mit dem vorgeschlagenen Wahlbewerber möglich. Wird das gewünscht?