Reden (1072)
21.05.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Dr. Dietrich von der AfD-Fraktion. Herr Dr. Dietrich, nur noch mal zur Erläuterung: Die Zeit da vorn stimmt nicht, Sie haben 6,5 Minuten.
21.05.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Ich weise kurz darauf hin, denn Frau Düben-Schaumann hat jetzt nur noch 1 Minute und 24 Sekunden auf der Rednerzeit gehabt. Das war ein Fehler unsererseits. Es sind also insgesamt noch 7 Minuten. Nur als Hinweis für die AfD-Fraktion. Gut, wir gehen weiter in der Rednerinnenliste. Ich habe als Nächstes Herrn Quasebarth. Sie haben das Wort.
21.05.2026 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Ich bitte, die Zwiegespräche einzustellen. Gibt es weitere Wortmeldungen? (Unruhe AfD) Frau Muhsal? Frau Muhsal, Sie können gern hier nach vorn kommen, wenn Sie noch eine Wortmeldung haben. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zum Antrag des Abgeordneten Schlösser, die gesamte Vorlage …
21.05.2026 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
21.05.2026 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Danke schön, Frau Marx. Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Schlösser, bitte.
21.05.2026 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Danke schön. Ich habe jetzt keine weiteren Redner aus dem Rund. Frau Marx, Entschuldigung. Bitte schön.
21.05.2026 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Danke schön. Als nächsten Redner habe ich Herrn Schard von der CDU-Fraktion.
21.05.2026 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Herr Schlösser, Sie haben in Ihrer Rede gerade klare Grenzen und Demokratieprinzipien beschrieben. Ich denke, wir reden da auch von Respekt. Und ich bin gerade darauf aufmerksam gemacht worden – ich habe es auch noch mal überprüft –, Sie hatten gleich zu Anfang gesagt: die Koalition der politischen Konkursverschleppung. Normalerweise …
21.05.2026 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Herzlichen Dank für diese Berichterstattung. Hiermit eröffne ich die Aussprache. Ich habe als ersten Redner Herrn Schlösser von der AfD-Fraktion.
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Konnten alle ihre Stimme abgeben? Herr Dr. König? (Zuruf Abg. Dr. König, CDU: Nein!) Thadäus König: Nein. Möchte noch jemand seine Stimme abgeben, der nicht gefragt wurde oder nicht aufgerufen wurde? Das sehe ich nicht. Gut, damit schließe ich hier die Abstimmung und wir zählen kurz aus. Ich bitte noch mal um Aufmerksamkeit. Wir haben …
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Danke für den Hinweis. Das habe ich vergessen. Wir müssen noch über den Ursprungsantrag der AfD abstimmen. Dazu ist beantragt Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf. Ich bitte alle noch mal um Aufmerksamkeit. Wir starten jetzt mit der Abfrage. Es geht dabei um den Ursprungsantrag der AfD in der Drucksache 8/3392.
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Entschuldigung, habe ich vergessen. Sie haben recht.
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
An den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Dann stimmen wir in der Reihenfolge ab. Es geht um den ersten Antrag – ich darf ihn auch noch einmal vorlesen – „Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren“, Antrag der Fraktion der …
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Danke schön, Herr Minister. Gibt es weitere Wortmeldungen im Rahmen der Aussprache? Das sehe ich nicht. Damit möchte ich die Aussprache schließen und wir kommen zu den Abstimmungen. Meine Frage richtet sich jetzt noch an die AfD-Fraktion: Sie hatten es so formuliert, Sie möchten Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie …
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann, bitte schön, Herr Minister Schütz. Sie haben das Wort.
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Herr Kalthoff, bitte. Sie haben noch 50 Sekunden.
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Danke, Herr Wloch. Es liegen mir jetzt keine weiteren – doch, Frau Hoffmann noch mal. Sie haben noch 1 Minute.
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Ich habe nur noch Herrn Wloch, der auch reden möchte von der AfD-Fraktion. Bitte schön.
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Herr Gottweiss, einen Moment. Lassen Sie noch eine Nachfrage von der Abgeordneten Muhsal zu?
21.05.2026 — Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren
Herr Gottweiss, lassen Sie eine Zwischenfrage von der Abgeordneten Hoffmann zu?
