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Dr. med. Cornelia Urban

21.05.2026 Sitzungen 8/44

Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren

An den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Dann stimmen wir in der Reihenfolge ab. Es geht um den ersten Antrag – ich darf ihn auch noch einmal vorlesen – „Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren“, Antrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/3392. Wer zustimmen möchte, dass dieser Antrag an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz überwiesen wird, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der kompletten Fraktion der AfD. Wer ist dagegen? Hier sehe ich die Hände der Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und Die Linke. Wer enthält sich? Bei 6 Enthaltungen aus der Fraktion BSW ist diese Überweisung abgelehnt. Die zweite Überweisung war an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz und Forsten. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktion der AfD. Wer ist dagegen? Hier sehe ich die Hände der Fraktionen Die Linke, der SPD, der CDU und Teile des BSW. Wer enthält sich? Hier sehe ich wiederum 7 Enthaltungen. Damit ist auch diese Ausschussüberweisung abgewiesen. Dann haben wir hierzu erst einmal entschieden und wir kommen zu der Überweisung des Alternativantrags – hier habe ich es eindeutig gehört – an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz, Forsten. Ich frage aber trotzdem noch einmal: Habe ich einen überhört? Das sehe ich nicht. Wer dieser Ausschussüberweisung des Alternativantrags zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktionen der SPD, des BSW, der CDU und der AfD. Wer ist dagegen? Wer enthält sich? Hier sehe ich die Hände der Fraktion Die Linke. Damit ist dieser Ausschussüberweisung zugestimmt worden und wir schließen für heute diesen Tagesordnungspunkt. Frau Muhsal, bitte.

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