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Dr. med. Cornelia Urban

04.12.2025 Sitzungen 8/30

Entwurf der Vereinbarung zur Verlängerung der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes bis zum 31. Dezember 2026

Danke schön. Ich sehe an dieser Stelle jetzt keine weitere Anmeldung für Reden. Ich schaue noch mal in die Runde. Das ist nicht der Fall. Damit würde ich an dieser Stelle die Aussprache schließen und wir können zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung kommen. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte – ich wiederhole das noch mal, das war die Annahme mit Stellungnahme –, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD. Wer ist dagegen? Niemand. Wer enthält sich? Hier sehe ich die Hände der Fraktionen Die Linke und der AfD. Herzlichen Dank. Dann haben wir diese Beschlussempfehlung angenommen, haben damit das abgestimmt und ich kann diesen Tagesordnungspunkt schließen. Wir haben vereinbart – so wurde es mir zumindest mitgeteilt –, dass nun Tagesordnungspunkt 28 aufzurufen ist. Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/2405 Hier ist die Frage: Ist eine Begründung gewünscht? Ich sehe schon das Handzeichen. Bitte schön.

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