Lena Saniye Güngör

Danke schön. Zur Beantwortung Herr Staatssekretär Bausewein, bitte.

Rückfragen seitens des Fragestellers sehe ich nicht. Gibt es Rückfragen aus dem Rund? Auch das kann ich nicht erkennen. Dann rufe ich nun die siebte Anfrage auf, die der Abgeordneten König-Preuss in der Drucksache 8/592. Für die Landesregierung wird dann erneut das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung antworten. …

Zur Beantwortung Herr Staatssekretär Bausewein, bitte.

Ich sehe keine Rückfragen des Fragestellers und auch nicht aus dem Rund. Dann rufe ich die nächste Anfrage, die des Herrn Abgeordneten Mühlmann in der Drucksache 8/591, auf und für die Landesregierung wird das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung antworten. Herr Cotta, bitte.

Zur Beantwortung Frau Ministerin Meißner, bitte.

Dann sehe ich hierzu keine weiteren Rückfragen und rufe als Nächstes Herrn Abgeordneten Küntzel mit der Drucksache 8/590 auf. Für die Landesregierung wird dann das Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz antworten. Herr Küntzel, bitte.

Das war eine Frage. Bitte schön.

Der Satz wird sicherlich als Frage jetzt noch enden.

Danke schön, Herr Staatssekretär. Jetzt versuche ich, Blickkontakt zu Frau Tasch zu erzeugen. Ja.

Zur Beantwortung Herr Staatssekretär Dr. Knoblich, bitte.

Weitere Rückfragen diesbezüglich kann ich nicht erkennen. Dann rufe ich die nächste Anfrage, die der Abgeordneten Rosin in der Drucksache 8/584, auf und für die Landesregierung wird dann das Ministerium für Digitales und Infrastruktur antworten. Frau Tasch nimmt das in Vertretung vor.

Ich sehe eine weitere Rückfrage. Frau Abgeordnete Große-Röthig.

Es gibt Rückfragen seitens des Fragestellers. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, Herr Staatssekretär Bausewein, bitte.

Ich sehe keine weiteren Rückfragen vom Fragesteller und aus dem restlichen Rund auch nicht. Ich bedanke mich bei Ihnen für die Beantwortung und rufe die dritte Anfrage, die des Abgeordneten Steinbrück in der Drucksache 8/574, auf. Bitte schön.

Danke schön. Ich sehe Rückfragen des Fragestellers. Bitte.

Danke schön. Für die Landesregierung wird das Ministerium für Digitales und Infrastruktur antworten. Herr Staatssekretär Dr. Knoblich, bitte.

Danke schön. Ich sehe keine Rückfrage der Fragestellerin. Gibt es Rückfragen aus dem Rund? Auch das kann ich nicht erkennen. Danke schön. Dann rufe ich als Nächstes die Frage von Herrn Abgeordneten Schubert in der Drucksache 8/562 auf. Bitte schön.

Herr Staatssekretär Scholz, bitte.

Danke Ihnen, Herr Minister. Dann komme ich nun zu den Ausschussüberweisungen. Es wurde die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? Das sind die Fraktionen Die Linke, …