Eka von Kalben

Zu einem weiteren Dreiminutenbeitrag erteile ich Martin Habersaat von der SPD das Wort.

Das Wort zu einem Dreiminutenbeitrag hat Jette Waldinger-Thiering. (Anhaltende Unruhe) – Ich glaube, der Kollege Koch und der Kollege Vogt wollen jetzt zuhören.

Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich Malte Krüger das Wort.

Für den SSW hat Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Das Wort für die FDP hat der Fraktionsvorsitzende Christopher Vogt.

Herr Habersaat, lassen Sie eine Frage von Frau Zweig zu?

Das Wort für die SPD hat Martin Habersaat.

Das Wort für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Kollege Malte Krüger.

Das Wort für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Wiebke Zweig.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Dorit Stenke. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung …

Jetzt hat das Wort Jette Waldinger-Thiering vom SSW.

Das Wort für die SPD hat die Kollegin Sophia Schiebe.

Das Wort für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Kollegin Catharina Nies. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich bei Sozialministerin Touré für den Bericht und bei Kollegin Krämer explizit dafür, dass Sie das Thema weibliche Genitalverstümmelung heute noch mal …

Das Wort für die CDU hat Katja Rathje-Hoffmann.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Annabell Krämer von der FDP.

Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich Beate Raudies von der SPD das Wort.

Das Wort für die Landesregierung hat Ministerin Dr. Schneider. Dr. Silke Schneider, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Das Ziel der Privatisierung der Spielbanken ist im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen festgehalten – so wie bereits zuvor in den Verträgen der Jamaikakoalition, der Küstenkoalition …

Bitte begrüßen Sie mit mir auch noch die Geschäftsführung der Diakonie Altholstein, Frau Kitschke. – Herzlich willkommen! (Beifall) Jetzt hat das Wort Christian Dirschauer vom SSW.

Für die FDP hat Annabell Krämer das Wort.

Das Wort für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Kollege Oliver Brandt.