Eka von Kalben

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Dorit Stenke. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit den Ziel- und Leistungsvereinbarungen setzen wir den inhaltlichen und finanziellen Rahmen für die strategische Entwicklung und Profilierung der Hochschulen und des Hochschulsystems in Schleswig-Holstein für die Jahre 2026 bis 2029. Dazu passen wir die Globalzuweisungen ab 2026 strukturell um 7,2 Millionen Euro an. Weitere Anpassungen erfolgen beim Exzellenz- und Strukturbudget sowie bei den freiwilligen Leistungen des Landes. Die Vereinbarungen nehmen insbesondere die Leistungsdimensionen der Hochschulen in Forschung, Lehre und Transfer in den Blick und gründen sich auch auf den Empfehlungen des Wissenschaftsrates, die wir hier einbeziehen konnten. Um die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit unseres Hochschulsystems zu stärken, haben wir unter anderem folgende Maßnahmen in die Vereinbarungen einfließen lassen: Wir werden Kooperationen und institutionelle Vernetzung besser strukturieren, Studienangebote weiterentwickeln und damit den Studienerfolg noch besser sichern, Rahmenbedingungen für die Forschung verbessern, Transfer als Leistungsdimension in den Hochschulen verankern und die auskömmliche Grundfinanzierung der Hochschulen sicherstellen. Die Globalhaushalte wurden auf Wunsch der Hochschulen geprüft und mithilfe des CHE-Modells in ein neues Finanzierungsmodell für die Hochschulen entwickelt. Meine Damen und Herren, hinter uns liegt ein intensiver Prozess. Die Konzeptionsphase der kommenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen begann bereits im Januar 2023. Seitdem hat das Ministerium gemeinsam mit den Präsidien der Hochschulen die Grundlagen und die Leitlinien ausgehandelt. Das war vor dem Hintergrund der Überrollung der Grundfinanzierung in dieser Verhandlungsperiode eine besonders große Herausforderung. Schließlich sehen die Vereinbarungen zahlreiche zusätzliche Anstrengungen der Hochschulen vor. Im engen Schulterschluss ist es gelungen, einen zukunftsgerichteten Hochschulvertrag zu entwickeln, der auch als Rahmenvertrag für die individuellen Einzelzielvereinbarungen fungieren wird. Zukunftsgerichtet deshalb, weil der Vertrag strategische Ziele der Hochschul- und Wissenschaftspolitik in Schleswig-Holstein beschreibt. Unsere Hochschulen brauchen eine Finanzierung, die Planungssicherheit bietet und Weiterentwicklungen ermöglicht. Dazu vereinfachen wir die Struktur des Fi- (Ministerin Dr. Dorit Stenke) nanzierungssystems erheblich. Aktuell bestehen die Globalzuweisungen aus sechs Teilbudgets. Diese führen wir in drei Teilbudgets zusammen, nämlich das Grundbudget, ein Leistungsbudget und den Ausgleich der Besoldungs- und Tarifsteigerung. Inhaltlich sind Zielsetzungen des Koalitionsvertrags, Wünsche der anderen Ressorts, die Empfehlungen des Wissenschaftsrats und natürlich die Interessen der Hochschulen für ihre Weiterentwicklung in die Vereinbarung eingeflossen. Der Zukunftsvertrag Studium und Lehre wird inhaltlich und ebenso strukturell in die Vereinbarung integriert. Darüber hinaus übernehmen wir die Besoldungs- und Tarifsteigerung und damit einen weiteren erheblichen Baustein zur Gesamtfinanzierung der Hochschulen. Es liegt also ein Verhandlungsergebnis vor, das strategische Zielsetzungen statt kleinteiliger Maßnahmensteuerung vorsieht. Wir fördern unsere Hochschulen, stärken unser Wissenschaftssystem und sichern freie Forschung in unserem Land. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Für die Hochschulmedizin gilt Vergleichbares. Auch hier konnten wir gemeinsam eine stabile Finanzierung von Forschung und Lehre über die Jahre 2026 bis 2029 vereinbaren und zudem die Besoldungs- und Tarifsteigerung weiterhin sichern. Wir folgen auch hier den Empfehlungen des Wissenschaftsrates und vertiefen die Kooperation bei klinischen Studien und Transfer, dem Aufbau einer campusübergreifenden Forschungsförderung und bei dem Medizinischen Datenintegrationszentrum. Wichtige Strategiebereiche erhalten außerdem zusätzliche finanzielle Mittel: das Competence Centre for Genomic Analysis 1,2 Millionen Euro und das SH Exzellenz-Chair-Programm weitere knapp 1 Million Euro. Mit diesem Aufwuchs machen wir noch einmal gemeinsam deutlich: SchleswigHolstein sichert die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit auch der Hochschulmedizin des Landes. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)