Jasper Balke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, man kann jetzt schon festhalten, dass uns als Fraktionen eint, wie groß die Tragweite der ethischen Fragen ist, die hier aufgeführt werden. Ich unterstütze deshalb den Appell der Kollegin Glißmann, dieses Thema weiter im Sozialausschuss zu diskutieren, weil es auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spare mir jetzt die Zahlen, die hat der Kollege Dirschauer schon korrekt vorgetragen. Ich glaube aber, bei einem Punkt sind wir uns in dieser Debatte ziemlich schnell einig: Pflege und Beruf besser miteinander vereinbar zu machen, ist nicht nur eine sozialpolitische …

Das macht uns in Schleswig-Holstein besonders und unser Land so lebenswert und zeigt – letzter Satz –: Wir wollen gemeinsam in einem Land leben, in dem wir alle verschieden sein können, aber eben gleich an Rechten, gleich an Würde und gleich an Freiheit. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall ganzes Haus)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt jedem Menschen das Recht, frei zu leben, frei zu lieben und frei zu sein. Extremisten jeglicher Couleur verachten diese Freiheit. Sie wollen Menschen vorschreiben, wie sie zu leben, wen sie zu lieben und wer sie zu sein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Obwohl im Titel des Antrages ja das Wort Ehrenamtspauschale steht, handelt es sich ja ehrlicherweise hier um eine steuerrechtliche Frage, gerade wenn wir uns darüber unterhalten, welche Summe und welche pauschale Zahl es werden soll. Deswegen habe ich mir jetzt einmal …

Sehr gerne. (Zuruf SPD: Das war nicht so überzeugend!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen mich; ich mag es nicht unbedingt, um den heißen Brei herumzureden. Herr Kollege Dr. Garg, die Frage, die Sie gerade gestellt haben, zielte hauptsächlich auf die Vollzeitäquivalente beziehungsweise auf die Stellen ab, die im Rahmen des ÖGD-Paktes geschaffen wurden. …

Es gibt auch unterschiedliche Ressorts, in denen entsprechende Richtlinien auf den Weg gebracht werden. Die 21 Millionen Euro beziehen sich auf soziale Einrichtungen, aber es gibt noch andere.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Pauls, ich habe mich jetzt noch einmal hier zu Wort gemeldet, um kurz auf das einzugehen, was gesagt wurde; denn ich bin, erstens, ein großer Freund davon, dass wir uns ehrlich machen, und, zweitens, möchte ich noch mal sehr, sehr klar die Größe dessen benennen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass der Klimawandel die größte Bedrohung für die menschliche Gesundheit ist, weiß die Weltgesundheitsorganisation schon seit mehreren Jahren. Obwohl manche auch heute noch der Meinung sind, man hätte den Schutz vor dieser Bedrohung in den vergangenen Jahren überbetont, zeigt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir hier im Landtag die Präexpositionsprophylaxe-Versorgung diskutieren. Und ich finde es noch besser, dass sich dabei eine breite, interfraktionelle Einigung abzeichnet. Denn die Frage, ob Menschen einen verlässlichen Zugang zu wirksamer HIV-Prävention …

Ich freue mich, dass wir das auf den Weg bringen. – Vielen Dank.

Sehr gerne diskutiere ich auch dieses Thema. Wenn wir dann tatsächlich in ein Gesetzgebungsverfahren einsteigen, dann diskutiere ich das natürlich auch sehr gerne hier im Parlament. Hier ist schließlich der Ort dafür. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Noch ein letzter Satz, weil das vorhin so ein bisschen abgetan …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil ich gern drei konkrete Punkt ansprechen möchte. Frau Kollegin Pauls, Sie haben eine aus Ihrer Sicht nicht vorhandene Position der Landesregierung kritisiert. Die Pflegeministerin hat sich aber doch sehr klar zu diesen Punkten geäußert. Im …

– vor Ort organisieren und planen können. Wenn wir diese Gestaltung hinbekommen, hat unser Pflegesystem eine Zukunft. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde meine Rede gern in vier Punkte untergliedern und mit dem Thema Bundesebene starten. Es wurde schon von der Kollegin Pauls erwähnt, aber auch meine Kollegin Andrea Tschacher ist darauf eingegangen: Auf Bundesebene liegt aktuell der Entwurf des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, an dieser Stelle von meinem Manuskript abzuweichen und zu drei Punkten etwas zu sagen. Die Diskussion sollte dann im Ausschuss weiter vertieft werden. Zunächst einmal möchte ich etwas zu den 25 Millionen Euro aus dem Sondervermögen sagen. Selbstverständlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Psychische Erkrankungen sind längst keine Randerscheinung mehr. Sie sind mitten in unserer Gesellschaft angekommen: in Familien, in Schulen, in Betrieben, in der Pflege, im Rettungsdienst, im Studium, im Ehrenamt, überall dort, wo Menschen Verantwortung tragen, funktionieren müssen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich gern dem Kollegen Lukas Kilian einmal zustimmen möchte in dem, was er in seiner grundsätzlichen Analyse gerade vorgetragen hat. (Vereinzelter Beifall CDU) Vielleicht ist es notwendig, dass ich mich korrigiere oder einem …

Das würde strukturell sehr, sehr viele Probleme beheben und nicht nur Scheindebatten auf den Weg bringen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Dr. Heiner Garg [FDP] und Sybilla Nitsch [SSW])