Dr. Matthias Rößler

Vielen Dank. Glückwunsch! Ich gratuliere zur Wahl. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Tagesordnungspunkt Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern des Datenschutzgremiums gemäß § 18 Abs. 1 der Datenschutzordnung Drucksache 7/10954, Drucksache 7/10955, Aufgrund der Niederlegung ihres Landtagsmandats sind Herr Rico Anton und Herr Dr. Stephan Meyer als Mitglieder aus diesem Gremium ausgeschieden. Es liegen zwei Wahlvorschläge nach § 15 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung vor. Vorschlagsberechtigt ist in diesem Fall die CDUFraktion. In der Drucksache 7/10954 zur Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder und in der Drucksache 7/10955 zur Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Datenschutzgremiums sind als stimmberechtigte Mitglieder Herr Sören Voigt und Herr Ronny Wähner, als stellvertretendes Mitglied Herr Ronald Pohle vorgeschlagen. Da Herr Voigt derzeit eines der beiden Mitglieder des Datenschutzgremiums ist, ist seine erfolgreiche Wahl zum stimmberechtigten Mitglied Voraussetzung dafür, dass sich Herr Pohle als Stellvertreter zur Wahl stellen kann. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen jetzt zur Wahl. Die Wahl findet nach den Bestimmungen unserer Geschäftsordnung geheim statt, kann stattdessen aber offen erfolgen, wenn kein Abgeordneter widerspricht. Ich frage Sie: Widerspricht jemand? – Das kann ich nicht feststellen. Dann verfahren wir so. Es hat keinen Widerspruch gegeben; wir können durch Handzeichen die stimmberechtigten Mitglieder des Datenschutzgremiums wählen. Wer Herrn Kollegen Sören Voigt seine Stimme gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit wurde er einstimmig gewählt. Ich frage Kollegen Voigt: Nehmen Sie die Wahl an?