Dr. Matthias Rößler

Der 17. Juni ist für uns ein ganz zentrales Datum des europäischen Freiheitskampfes, unserer langen Freiheitsgeschichte: 1953 Arbeiteraufstand hier in der DDR, 1956 der Volksaufstand in Ungarn, in Budapest vor allen Dingen, aber auch in ganz Ungarn, auch in Polen damals schon, 1968 der Prager Frühling und dann Anfang der Achtzigerjahre …

Frau Präsidentin! Darf ich vom Instrument der Kurzintervention Gebrauch machen? Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte.

Für die AfD-Fraktion hatte Dr. Weigand das Wort. Jetzt spricht für die BÜNDNISGRÜNEN Frau Kollegin Melcher.

Frau Kollegin Gockel sprach für die CDU-Fraktion. Jetzt ergreift für die AfDFraktion das Wort Herr Kollege Dr. Weigand. (Zurufe von den LINKEN und der SPD)

Der Antrag ist eingebracht, die Diskussion ist eröffnet. Es sprach Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg für die Fraktion DIE LINKE. Jetzt kommt für die CDU-Fraktion Frau Kollegin Gockel zu Wort.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Kollegin?

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 7/9746 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist die Drucksache 7/9746 nicht beschlossen. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Schule und …

Nachdem wir die Ausführungen von Herrn Staatsminister Piwarz hörten, kommen wir jetzt zum Schlusswort. Das Schlusswort hat die Fraktion AfD. Es wird hier vorgetragen von Dr. Weigand.

Gibt es weiteren Redebedarf in dieser zweiten Runde? – Das ist nicht der Fall. Will die einbringende Fraktion eine weitere Rederunde eröffnen? – Auch nicht. Damit kommt jetzt die Staatsregierung zum Zuge, und das Wort ergreift Herr Staatsminister Piwarz.

Mit Frau Kollegin Pfeil sind wir am Ende der Redereihe angekommen. Sie sprach für die SPD-Fraktion. – Wollen wir eine neue Rederunde eröffnen? – Ja, die einbringende Fraktion ergreift noch einmal das Wort. Bitte, Herr Dr. Weigand.

Auf Frau Kollegin Melcher, BÜNDNISGRÜNE, folgt jetzt Frau Kollegin Pfeil für die SPD-Fraktion.

Auf Herrn Kollegen Schultze folgt jetzt für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Frau Kollegin Melcher.

Wir hörten soeben Herrn Kollegen Gasse für die CDU-Fraktion. Jetzt ergreift Herr Kollege Schultze das Wort für die Fraktion DIE LINKE.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Kollege?

Herr Kollege, wenn Sie etwas vortragen wollen, stellen Sie eine Frage, machen Sie eine Kurzintervention. Das Wort hat jetzt Herr Kollege Gasse. (Unruhe bei der AfD)

Das war die Reaktion. Jetzt geht es weiter in der Rednerreihe. Das Wort ergreift Kollege Gasse für die CDU-Fraktion.

Das war eine Feststellung, eine Kurzintervention von Frau Kollegin Pfeil. Jetzt reagieren Sie, Herr Dr. Weigand.

Keine Zwischenfrage, eine Kurzintervention. Frau Kollegin Pfeil, bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Kollege von Breitenbuch, Sie müssen eine Frage stellen.