Dr. Matthias Rößler

Der 17. Juni ist für uns ein ganz zentrales Datum des europäischen Freiheitskampfes, unserer langen Freiheitsgeschichte: 1953 Arbeiteraufstand hier in der DDR, 1956 der Volksaufstand in Ungarn, in Budapest vor allen Dingen, aber auch in ganz Ungarn, auch in Polen damals schon, 1968 der Prager Frühling und dann Anfang der Achtzigerjahre die Solidarnosc-Bewegung – ich kann mich gut erinnern, ich war selbst als junger Gastwissenschaftler Zeuge 1982 in Gdansk, das war eine sehr bewegte Zeit – und dann unsere friedliche Revolution von 1989, die Teil einer mitteleuropäischen Freiheitsrevolution war, wenn Sie so wollen, die dann die Spaltung Deutschlands und Europas überwunden hat. Wir wollen zusammen mit der Staatsregierung, das ist das Format, sowohl hier im Landtag – es ist noch nicht ganz sicher, ob im Plenarsaal oder im Ständehaus – einen wissenschaftlichen Vortrag und eine Podiumsdiskussion mit Wissenschaftlern und Zeitzeugen durchführen. Ich weiß, dass parallel dazu die Staatsregierung in einem Gemeinschaftsprojekt einen Schülerwettbewerb plant mit der Auszeichnung der Sieger dieses Schülerwettbewerbs, um die vielen Ereignisorte noch einmal deutlich zu machen. Das sind die Dinge, bei denen der Landtag gemeinsam mit der Staatsregierung unmittelbar tätig wird. Wir werden das würdig und auf entsprechendem Niveau begehen. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war eine Kurzintervention von Herrn Dr. Rößler. Herr Fritzsche, möchten Sie darauf reagieren? – Das sehe ich nicht. Somit kommen wir jetzt zur weiteren Aussprache. Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht Fall. Dann können wir jetzt zur weiteren Aussprache zur Drucksache 7/10626 kommen. Dazu erteile ich als Erstes der AfD-Fraktion das Wort; Herr Dornau, bitte.