Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Minister von Weizsäcker. Da der Minister noch einmal am Pult war, würden jetzt noch 2 Minuten den Fraktionen zugeschrieben werden. (Zurufe. - Heiterkeit.) Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Antrag der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion …

Danke, Frau Wagner-Scheid, aber lassen Sie das Wort, das Sie eben genannt haben, bitte weg. Als nächster Redner hat nun von der Landesregierung der Minister für Finanzen und Wissenschaft, Herr Minister von Weizsäcker, das Wort.

Entschuldigung, wir führen hier keine Dialoge!

Frau Wagner-Scheid, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank. - Der Kollege Maaß hat eine Kurzintervention angemeldet. Abg. Maaß (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kollegin Wagner-Scheid, erstmal vielen Dank, dass Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben. (Lachen und Sprechen.) Ich denke, das Personalproblem in der saarländischen Vollzugspolizei ist nicht neu. Das ist im …

Frau Wagner-Scheid, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Maaß zu?

Danke für Ihren Redebeitrag, Frau Quinten. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Von der CDU-Landtagsfraktion hat nun das Wort die Abgeordnete Anja Wagner-Scheid.

Vielen Dank, Herr Commerçon, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. (Sprechen und Zurufe.) Bitte? (Abgeordnete Quinten (SPD) tritt mit einem Redewunsch nach vorne.) Frau Quinten bitte. (Sprechen.) Eigentlich muss der Redewunsch vorher eingereicht werden. Darauf möchte ich jetzt …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Thielen. - Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Ulrich Commerçon das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister von Weizsäcker, für die Begründung der beiden Gesetzentwürfe. Der Minister hat seine Redezeit um eine Minute überzogen. Diese Zeit wird den Fraktionen hinzugerechnet. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Es hat nun das Wort von der CDU Landtagsfraktion Herr Stefan ‑ Thielen.

Vielen Dank, Frau Heib, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1179. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1179 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, …

Ja, natürlich.

Frau Heib, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Minister, für Ihren Redebeitrag. Der Minister hat seine Redezeit um zwölf Sekunden überschritten. Diese Redezeit wird den Fraktionen noch entsprechend zugerechnet. - Als nächste Rednerin hat von der CDU ‑ Landtagsfraktion Frau Dagmar Heib das Wort.

Vielen Dank, Frau Quinten, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der Regierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Dr. Magnus Jung.

Vielen Dank, Frau Klein, für Ihren Redebeitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Als nächste Rednerin hat von der SPD-Landtagsfraktion Frau Sandra Quinten das Wort.

Vielen Dank, Herr Wagner, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Frau Réka Klein das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Wagner hat nun das Wort.

Herr Abgeordneter Wagner, wollen Sie darauf antworten?

Herr Commerçon, Sie haben das Wort. Abg. Commerçon (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank! Herr Kollege Wagner, ich freue mich, dass Sie sich unsere Reels anschauen. Sie müssen Ihnen nicht zugespielt werden, sie sind öffentlich. (Das vom Saaldiener gereichte Mikrofon funktioniert zunächst nicht.) Vielleicht sollte ich es mal mit …