Christina Baltes

Frau Klein, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Es hat nun von der SPD-Landtagsfraktion die Abgeordnete Réka Klein das Wort.

Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. ‑ Ach so, Sie wollen noch darauf antworten. Entschuldigung, Herr Schaufert.

Es gibt eine Kurzintervention. Herr Scharf, nehmen Sie bitte das Saalmikro. Abg. Scharf (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Schaufert, Ihr Redebeitrag hat wieder einmal gezeigt, wie menschenverachtend Ihre Partei sich in dieser Republik aufstellt. (Beifall von der CDU und der SPD.) Ich will in dieser Kurzintervention nur sagen, wie …

Herr Schaufert, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herzlichen Dank, Herr Scharf, für Ihren Redebeitrag. Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen. - Es hat nun das Wort von der AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert.

Vielen Dank, Frau Schröder, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Herrmann Scharf das Wort.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1600. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1600 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache …

Herr Commerçon, möchten Sie darauf antworten? - Bitte. (Sprechen von Minister Jost.)

Vielen Dank, Herr Commerçon, für Ihren Redebeitrag. Es gibt eine Kurzintervention von Herrn Stefan Thielen. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Sehr geehrter Kollege Commerçon, ich möchte auf ein paar Punkte Ihrer Rede eingehen. Sie sprachen eingangs sehr emotional von Populismus. Ich versuche, ein paar Zahlen, Daten und …

Vielen Dank, Herr Toscani, für Ihren Redebeitrag. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende der SPD ‑ Landtagsfraktion, Herr Ulrich Commerçon, das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin, für Ihren Redebeitrag. Die Ministerpräsidentin hat ihre Redezeit um 3 Minuten und 15 Sekunden überschritten. Diese Zeitgutschrift kommt allen Fraktionen zugute. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Es hat nun das Wort der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Herr Stephan Toscani.

Danke für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun die Ministerpräsidentin, Frau Anke Rehlinger, das Wort.

Herr Schorr, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Danke, Herr Becker, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort Herr Sebastian Schorr von der CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Arweiler, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun das Wort von der AfD-Landtagsfraktion Herr Carsten Becker.

Vielen Dank, Herr Toscani, für die Begründung Ihres Antrages. - Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler das Wort.

Wir fahren fort mit unserer heutigen Plenardebatte und kommen zu den Punkten 14 und 20 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Vollständige Weitergabe des Bundes-Sondervermögens „Infrastruktur“ an die kommunale Ebene - Wir lassen unsere Kommunen nicht alleine! …

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1471. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1471 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Herr Dörr, Ihre Redezeit ist zu Ende.