Christina Baltes

Danke für Ihren Redebeitrag, Herr Schaufert. Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion der Abgeordnete Florian Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun von der AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Danke, Frau Heib, für die Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun Herr Frank Schmidt von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Theobald, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion Drucksache 17/2398. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2398 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Vielen Dank, Herr Minister Jung, für Ihren Redebeitrag. Es ist noch eine Wortmeldung eingegangen. Als nächster Redner hat erneut von der CDU-Landtagsfraktion Herr Alwin Theobald das Wort.

Danke, Herr Becker, für Ihren Redebeitrag. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Es hat nun von der Landesregierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Dr. Magnus Jung, das Wort.

Vielen Dank, Herr Haas, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun das Wort von der AfD-Fraktion Herr Carsten Becker.

Vielen Dank, Herr Theobald, für die Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion. Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Ministerin. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2403. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2403 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle …

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Als nächste Rednerin hat nun die Ministerin für Bildung und Kultur, Christine Streichert-Clivot, das Wort.

Ich bitte um Ruhe. (Abg. Commerçon (SPD): Ach, er darf das sagen?) Nein, ich bitte jetzt um Ruhe. (Abg. Commerçon (SPD): Bei dem ist alles schiefgelaufen in der Erziehung.) Herr Haas, möchten Sie darauf antworten?

Es ist jetzt - - (Weitere Zurufe des Abgeordneten Com- merçon (SPD).)

Herr Haas, Sie können gerne gleich darauf antworten. Bitte unterlassen Sie jetzt die Zwischenrufe.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat jetzt Herr Dörr!

Danke, Herr Haas, für Ihren Redebeitrag. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion möchte gerne eine Zwischenbemerkung an Sie richten. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege Haas, also ich meine, Sie übertreiben es ja wohl. Sie haben doch da vorne gestanden. Für mich hat sich das so angehört: Sie haben mit der …

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun der Kollege Sascha Haas von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Johann, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr von der AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Haas, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erste Rednerin hat nun Frau Abgeordnete Sandra Johann von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Danke, Herr Theobald, für die Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun Herr Pascal Arweiler von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Begründung des Gesetzentwurfs. Zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.