Hendrik Hering

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fahren mit der konstituierenden Sitzung fort und kommen zu Punkt 11 der Tagesordnung: Bekanntgabe der durch die Ministerpräsidentin ernannten Ministerinnen und Minister Ich erteile der Ministerpräsidentin das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Sitzung wird für 90 Minuten unterbrochen, das heißt, wir fahren um 14.10 Uhr fort. In der Zwischenzeit ist für Sie unter Beachtung der Hygienevorschriften ein Mittagsimbiss vorbereitet. Um die Abstände wahren zu können, haben wir drei Cateringstationen eingerichtet. Wir sehen uns um 14.10 Uhr in …

Frau Ministerpräsidentin, ich darf Ihnen im Namen des ganzen Hauses zu dieser Wahl gratulieren, Ihnen eine erfolgreiche Amtsführung und Gottes Segen wünschen. Alles Gute zur Wahl. Herzlichen Glückwunsch!

– zum Wohl des Volkes führen werde, –

– getreu der Verfassung und den Gesetzen –

– dass ich mein Amt unparteiisch, –

Wir kommen jetzt zu Punkt 10 der Tagesordnung: Vereidigung der Ministerpräsidentin Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen) Ich trage die Eidesformel aus der Urfassung der Verfassung unseres Bundeslandes vor und darf Sie, Frau Dreyer, bitten, …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zur Verkündigung des Ergebnisses der Wahl der Ministerpräsidentin. Abgegebene Stimmen: 101. Gültige Stimmen: 101. Auf den Wahlvorschlag Malu Dreyer entfielen 55 Stimmen. (Anhaltend starker Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

Liebe Kolleginnen und Kollegen, haben alle Abgeordneten ihre Stimme abgegeben? – Das scheint offensichtlich der Fall zu sein. Damit ist die Wahlhandlung geschlossen, und ich darf die vorgesehenen Abgeordneten bitten, mit der Auszählung zu beginnen. (Die Stimmen werden ausgezählt)

Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Zunächst einige Hinweise zu dieser Wahl: Die Wahl erfolgt gemäß der Landesverfassung Artikel 98 Abs. 2 Satz 1 und der Vorläufigen Geschäftsordnung, die wir vorhin beschlossen haben, ohne Aussprache und geheim. Der Landtag wählt die Ministerpräsidentin bzw. den …

Dann können wir zum Foto und zur Gratulation schreiten. (Präsident Hendrik Hering gratuliert Vizepräsidentin Astrid Schmitt in der Mitte des Saals) Herzlichen Glückwunsch und alles Gute, auf gute Zusammenarbeit! (Vizepräsidentin Astrid Schmitt: Herzlichen Dank, danke schön! – Beifall im Hause) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen …

Die Abgeordnete Astrid Schmitt ist vorgeschlagen. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Wer für die Wahl von Astrid Schmitt ist, den darf ich um das Handzeichen bitten! – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit stelle ich fest, dass Frau Schmitt einstimmig zur Stellvertreterin des Präsidenten gewählt ist. …

Dann darf ich Sie für ein Foto nach vorne bitten. (Präsident Hendrik Hering gratuliert Vizepräsident Matthias Lammert in der Mitte des Saals) Herzlichen Glückwunsch und auf eine gute Zusammenarbeit! (Beifall im Hause) Wir kommen damit zur Wahl der zweiten Stellvertreterin bzw. des zweiten Stellvertreters des Präsidenten. Ich stelle die …

Der Abgeordnete Matthias Lammert ist vorgeschlagen. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Wer für die Wahl von Matthias Lammert zum Vizepräsidenten des Landtags ist, den darf ich um das Handzeichen bitten! – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit stelle ich fest, dass Herr Lammert einstimmig zum Stellvertreter des …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige konstituierende Sitzung des Landtags wird leider von der immer noch andauernden Corona-Pandemie überschattet. Mehr als 3.650 Menschen sind allein in Rheinland-Pfalz an COVID-19 verstorben. Hinter dieser Zahl stehen über 3.650 Schicksale, Menschen, die zu früh von …

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl sehr gerne an. Alterspräsidentin Cornelia Willius-Senzer: Vielen Dank. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER) Herr Präsident, im Namen des Landtags gratuliere ich Ihnen ganz herzlich zu Ihrer Aufgabe. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und die nächsten …