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Hendrik Hering

18.05.2021 Sitzungen 18/1

Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Zunächst einige Hinweise zu dieser Wahl: Die Wahl erfolgt gemäß der Landesverfassung Artikel 98 Abs. 2 Satz 1 und der Vorläufigen Geschäftsordnung, die wir vorhin beschlossen haben, ohne Aussprache und geheim. Der Landtag wählt die Ministerpräsidentin bzw. den Ministerpräsidenten mit der Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 1 unserer Verfassung. Die beiden schriftführenden Abgeordneten werden die Mitglieder des Landtags in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Die aufgerufenen Abgeordneten begeben sich bitte zu den Wahlkabinen rechts von mir, wo sie zuvor den Stimmzettel erhalten. Auf jedem Abgeordnetentisch befindet sich vorgesehen für die Wahlhandlung ein Kugelschreiber, den Sie bitte zur Wahl verwenden. Darüber hinaus stehen Ihnen auf Ihrem Abgeordnetentisch zur Verwendung vor der Wahlhandlung Desinfektionstücher zur Verfügung. Bitte tragen Sie während der Wahlhandlung eine FFP2-Maske bzw. eine medizinische Schutzmaske. Die Wege sind besonders gekennzeichnet und abgegrenzt, sodass während der Wahlhandlung der notwendige Abstand gewahrt werden kann und kein Begegnungsverkehr stattfindet. Auf Ihrem Stimmzettel haben Sie die Möglichkeit, mit Ja, Nein oder Enthaltung zu stimmen. Der in der Wahlkabine ausgefüllte Stimmzettel wird bitte in den Umschlag gesteckt und schließlich in die Wahlurne geworfen. Insgesamt werden zur Wahlhandlung und Auszählung ergänzend noch vier weitere schriftführende Abgeordnete bestellt. Jede Fraktion wird eine Schriftführerin oder einen Schriftführer stellen. Somit werden noch folgende Abgeordnete bezüglich der Wahlhandlung zu Schriftführern berufen: Frau Jaqueline Rauschkolb für die SPD, Herr Tobias Vogt für die CDU, Herr Fabian Ehmann für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herr Andy Becht für die FDP. Die Schriftführer werden sich vor Verschließen der Wahlurne versichern, dass diese leer ist. Wenn keine weiteren Fragen mehr bestehen, was offensichtlich der Fall ist, beginnen wir mit der Wahlhandlung. Der Abgeordnete Damian Lohr wird mit dem Namensaufruf beginnen. Damit ist der Wahlgang eröffnet.

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