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Berivan Aymaz

19.12.2024 Sitzungen 18/85

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Ende der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrages Landtag Drucksache 18/12031 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Und der SPD. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Noch mal!) – Wir machen es noch mal. Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen … (Unruhe – Dr. Günther Bergmann [CDU]: Kon- zentriert euch doch mal! – Elisabeth Müller- Witt [SPD]: Wir stimmen zu! – Weitere Zurufe) – Jetzt wollten Sie hier kurz vor Schluss noch für ein bisschen Aufregung sorgen, aber so aufregend ist es auch nicht. Wir machen das einfach noch mal. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/12031 angenommen. Wir kommen zu: 12 Kulturelle Vielfalt sichern – Kulturförderung stabilisieren und Förderportale für 2025 unverzüglich freischalten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP Drucksache 18/12022 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der SPD dem Abgeordentenkollegen Herrn Bialas das Wort.

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