Berivan Aymaz

Es liegt eine Kurzintervention vor – fast wäre es mir entgangen, Entschuldigung –, und zwar von dem Abgeordneten Herrn Loose. – Herr Loose, Sie haben das Wort.

Lassen Sie mich Ihre Atempause gerade nutzen. – Herr Dr. Blex, ich bitte Sie noch mal, sich hier an die Gepflogenheiten zu halten und nicht ständig dazwischenzurufen, wenn die Kollegin am Redepult steht. Halten Sie sich doch jetzt endlich mal daran. Sie werden noch ausreichend die Möglichkeit haben, hier auch Ihren Beitrag zu leisten. …

Frau Kollegin Peill, es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von dem Abgeordneten Herrn Loose. Möchten Sie sie gestatten?

Herr Abgeordneter Loose, einige Äußerungen hier finde ich schon sehr grenzwertig. Wir werden das natürlich auch noch einmal prüfen. Ich hoffe einfach, dass jetzt in den weiteren Debatten die Wortwahl so erfolgt, dass sie der Würde dieses Hauses auch angemessen ist. (Dr. Christian Blex [AfD]: Ich rede gleich auch noch!) – Was haben Sie …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Hanses.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Bakum.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Erwin.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13155 ab. Wer stimmt dem …

Jetzt ist aber Schluss. Jetzt hat die Ministerin das Wort, und Sie hören bitte zu.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Brandes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Wedel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Schäffer.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Witt.

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat eine direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13150 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der SPD, der FDP und der …

Natürlich ist es Minister Dr. Limbach, und Benjamin ist nur der Vorname. Ich bitte um Verzeihung. (Heiterkeit)

Vielen Dank. – Herr Dr. Beucker, ich finde es schon sehr, sehr schwierig, wenn hier eine bestimmte Bevölkerungsgruppe als nicht resozialisierbar erklärt wird, weil sie ja nicht sozial sei. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Dr. Hartmut Beucker [AfD]: Das habe ich nicht ge- sagt! Fragen Sie den Dienst, der das protokolliert hat!) Wir …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Pfeil. 27.03.2025 (Thorsten Klute [SPD]: Dann gehe ich jetzt mal lieber!)

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Hanses.