Berivan Aymaz

Wir hatten hier gerade einen Wechsel im Präsidium. Deshalb muss ich mich kurz erkundigen, was vorgefallen ist. (Zuruf von der SPD: Wir wurden als Hamas- Freunde bezeichnet!) Landtag Sie wurden als ... (Mehrere Zurufe von der SPD: … Hamas- Freunde bezeichnet! – Beratung im Präsidium – Zahlreiche weitere Zurufe von der SPD und der AfD) Meine Damen und Herren, Sie können sich vorstellen, dass wir bestimmte Äußerungen nicht so stehen lassen. Das wird sicherlich Konsequenzen haben. Wir werden aber prüfen, welche Form von Konsequenzen das haben wird. Wir achten hier sehr genau darauf, dass die Würde dieses Hauses nicht beschädigt, nicht angegriffen wird und Kolleginnen und Kollegen nicht diffamiert werden. Das ist unser Verständnis einer demokratischen Debattenkultur, und daher werden wir der Sache nachgehen. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Eğlence das Wort.