Berivan Aymaz

Für die Fraktion der AfD spricht nun Abgeordneter Herr Esser.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Stock das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Abgeordneten der Fraktion der AfD haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14027. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Esser das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Wedel.

Sie dürfen darauf eingehen, Herr Mostofizadeh.

Herr Mostofizadeh, es liegt eine Kurzintervention von dem Abgeordneten Herrn Loose vor. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Ja, kann ich nichts gegen tun! – Heiterkeit) Ihr Mikro ist freigeschaltet, Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Mostofizadeh.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Bongers das Wort.

Für die CDU hat Abgeordnetenkollege Herr Blumenrath das Wort.

Herr Abgeordneter Loose, jetzt gehe ich mal dazwischen. Sie haben Ihre Rede schon damit gestartet, dass Sie eine persönliche Beziehung, die nicht Gegenstand des Sachverhalts ist, erwähnt haben, und machen das jetzt zum wiederholten Male. Ich möchte Sie darauf hinweisen, persönliche, familiäre Beziehungen, die keinen, aber überhaupt …

Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir sind am Schluss der Aussprache. 05.06.2025 Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14019 an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der …

Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Gegensatz zu meinem Vorredner gerade ist die Landesregierung der Auffassung, dass die Regulierung in der Vergangenheit insbesondere des Kfz-Wesens auf europäischer …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Metz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Stamm das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Krauß das Wort. 05.06.2025

Vielen Dank, Herr Minister. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Herr Bakum, somit schließe ich die Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrages …