Berivan Aymaz

Ich habe jetzt auch mitgenommen, dass Sie gesagt haben, dass ich das sehr einseitig tun würde, und auch das lasse ich hier jetzt nicht so stehen. Dafür erhalten Sie jetzt eine weitere Rüge, Herr Wagner. (Beifall von den GRÜNEN – Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD])

Nein, ich bestimme nicht, welche Antwort Sie zu geben haben, aber ich achte darauf, dass alles, was von diesem Parlament ausgeht, von diesem Redepult ausgeht, der Würde dieses Hauses auch angemessen ist (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Christian Loose [AfD]: Dann fangen Sie bei sich selbst an! – Zuruf von Sven Werner Tritschler …

So, Herr Wagner, jetzt gehe ich hier wieder dazwischen, und jetzt erhalten Sie auch eine Rüge, weil diese Formulierung definitiv unparlamentarisch ist. (Markus Wagner [AfD]: Also, Frau Präsidentin!) Es geht absolut nicht, dass Sie hier die Vita eines Richters zum Anlass nehmen, eine richterliche Entscheidung infrage zu stellen, (Markus …

Herr Achtermeyer, Sie haben das Wort.

Ich unterbreche Sie noch mal, weil es eine Zwischenfrage von dem Abgeordneten Herrn Tim Achtermeyer gibt. Gestatten Sie diese Zwischenfrage?

Herr Abgeordneter Wagner!

Ich weiß, dass Sie – deshalb werde ich lauter; Sie hatten mir das ja schon mal gesagt – das schlecht hören, wenn ich von hier hinten interveniere. Sorry, dass ich so laut werden musste. Ich möchte Sie darum bitten, bei dieser Debatte genau auf die Wortwahl zu achten und sich wirklich darauf zu besinnen, dass hier die Würde des Hauses …

Herr Wagner! Herr Abgeordneter!

Herr Wagner!

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. 05.06.2025 Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/14022 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Brandes.

Ich danke Ihnen. Das war doch eine überschaubare Zeit. – Für die Fraktion der AfD hat nun Abgeordneter Dr. Beucker das Wort.

Sie können so lange darauf antworten, wie Sie glauben, darauf tatsächlich antworten zu müssen. (Frank Jablonski [GRÜNE]: Ach was! – Zuruf von der SPD: Dann bis morgen früh!)

Sie haben das Wort, Frau Gebauer.

Herr Jablonski, (Frank Jablonski [GRÜNE]: Das war zu lang- sam!) tatsächlich hatte sich Frau Gebauer vermutlich schon vorhin eingeloggt, aber es war dem Bildschirm nicht zu entnehmen, ob es noch die Wortmeldung von vorhin war oder eine neue. (Frank Jablonski [GRÜNE]: Ach so, alles gut!) Wir haben nachgefragt: Es ist eine neue …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Jablonski das Wort.

Liebe Frau Kollegin Wermer, genau in dem Moment, wo Sie ganz schnell „Vielen Dank“ gesagt und Ihre Rede beendet haben und sehr schnell wieder zurück an Ihrem Platz waren, ist hier die Meldung zu einer Zwischenfrage von der Abgeordnetenkollegin Frau Yvonne Gebauer eingegangen. (Zuruf: Es war vorbei!) Jetzt bin ich etwas ratlos, wie wir …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Wermer.

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14015 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt …

Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Optendrenk.