Berivan Aymaz

Die drei Punkte werden Sie vermutlich nicht mehr ausführen können. Sie sind schon 40 Sekunden über der Zeit. (Zurufe: Oh!)

Die Zeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Bialas das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Dr. Katzidis das Wort.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/17449 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker.

Die Redezeit.

Sie haben das Wort, Herr Höne.

Herr Höne, ich darf kurz dazwischengehen. Es liegt eine Wortmeldung des Abgeordnetenkollegen Herrn Zimkeit vor. Möchten Sie sie gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Höne das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/16798 an den Wissenschaftsausschuss. 18.12.2025 Wer stimmt der Überweisung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, …

Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Tigges von der CDU. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Eisentraut.

Ich danke Ihnen. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Dr. Hartmann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Tigges das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/16912 an den Hauptausschuss – federführend –, an den Innenausschuss sowie an den Ausschuss für Heimat …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Minister Herbert Reul das Wort.