Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie dürfen antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, wir haben eine klare Zuständigkeitsregelung; danach ist die Autobahn GmbH für dieses Projekt zuständig. Es ist nicht üblich, dass sich andere Behörden Kopien von Projekten „holen“, wie Sie es gerade formuliert haben. Wir gehen davon aus, dass die Autobahn GmbH gemäß der – ich glaube – mit Zustimmung aller demokratischen Parteien getroffenen Entscheidung, die Zuständigkeit auf die Autobahn GmbH zu übertragen, qualifiziert und fachlich arbeitet. Daran haben wir keinen Zweifel. Wir geben selbstverständlich im Zusammenhang gerade mit diesem Projekt immer wieder Hinweise, insbesondere zum nachgeordneten Straßennetz und zu Umleitungsverkehren. Ich habe eben ausführlich geschildert, dass es hier einen intensiven Austausch zwischen Straßen.NRW, meinem Haus und der Autobahn GmbH gibt. Wir sehen aber keine Notwendigkeit dafür, uns vergangene Unterlagen zu holen. Für entsprechende Nachfragen sind wir der Bitte aus den Reihen des Landtags ausdrücklich nachgekommen und haben die Einladung der zuständigen Niederlassungsleiterin, Frau Sauerwein-Braksiek, in den Ausschuss unterstützt. Die Kollegin hat dort für alle Nachfragen zur Verfügung gestanden. Fragen in dieser Hinsicht wurden leider nicht gestellt.