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Berivan Aymaz

02.11.2022 Sitzungen 18/11

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, mein Fokus – ich habe das in dieser Fragestunde meiner Meinung nach sehr klar erläutert – liegt darauf, etwas für die Region zu tun, die Verkehrssituation zu verbessern, und weniger darauf, mich mit der Frage zu beschäftigen, wo welche Akten bei der Autobahn GmbH sind. Um dem Informationsbedürfnis des Parlaments nachzukommen, hat die Leiterin der zuständigen Niederlassung Frau Sauerwein-Braksiek zur Verfügung gestanden. Ihr wurden vonseiten der Abgeordneten hierzu keine Fragen gestellt. Es steht selbstverständlich allen Abgeordneten und Fraktionen frei, bei der Autobahn GmbH entsprechende Fragen zu stellen. Das ist möglich, meine ich. Da es sich um eine Gesellschaft des Bundes handelt, können auch Bundestagsabgeordnete dort Fragen stellen. An diesem Punkt stehen allen, die daran Interesse bzw. diesbezüglich ein Informationsbedürfnis haben, alle Möglichkeiten und Zugänge zur Verfügung.

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