Berivan Aymaz

Sie dürfen darauf antworten, Herr Abgeordneter.

Dann haben Sie jetzt das Wort.

Lieber Herr Untrieser, Sie haben gerade den Abgeordnetenkollegen Herrn Brockes direkt angesprochen. Es liegt in der Tat auch eine Zwischenfrage von Herrn Brockes vor. Möchten Sie diese gestatten?

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also direkt über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/7192 …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Ina Brandes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Zerbin das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Siebel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Julia Eisentraut.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/7210 an den Hauptausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer …

Ihre Redezeit ist …

Ihre Redezeit, Herr Keith.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Jetzt hat für die Landesregierung Minister Herbert Reul das Wort. 15.12.2023

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Somit stimmen wir über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/7213 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht Herr Minister Laumann in Vertretung für Frau Ministerin Josefine Paul. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu dem Antrag wurde bereits viel gesagt. Ich denke, wir alle …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Hafke das Wort.

Vielen Dank, Herr Maelzer. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnetenkollegin Frau Eileen Woestmann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnete Dr. Maelzer das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Brüntrup das Wort. 14.12.2023