André Kuper

Vielen Dank. – Als Nächstes hat der Abgeordnete Witzel das Wort. Landtag

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Minister hat nun das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Nein.

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer ersten Nachfrage hat Herr Kollege Lürbke das Wort.

Vielen Dank, Frau Thoms. – Für die FDP spricht als Nächstes ihre Abgeordnete Frau Schneider.

Die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Wir haben uns per Dialogzeichen darauf verständigt, dass es jetzt eine Kurzintervention aus den Reihen der SPD gibt, und zwar vom Abgeordneten Klute. Bitte.

Gerne im Anschluss.

Frau Kollegin, ich muss Sie noch einmal unterbrechen. Es gibt den weiteren Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD.

Frau Kollegin, ich müsste Sie einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD-Fraktion. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Hagemeier. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms.

Okay.

Herr Kollege, ich muss Sie einmal unterbrechen, weil es aus den Reihen der SPD-Fraktion den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt. Soll die zugelassen werden?

Danke, Herr Bakum. – Für die CDU spricht Ihr Abgeordneter Herr Hagemeier.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/9508, dem Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu diesem Staatsvertrag Drucksache 18/8498 zu entsprechen. Wir kommen somit zur …

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Tempo, mit dem die Länder …

Vielen Dank, Herr Witzel. – Für die AfD hat ihr Abgeordneter Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank, Frau von Marenholtz. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Witzel.

Vielen Dank, Frau Blumenthal. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht unsere Abgeordnete Frau von Marenholtz.

Vielen Dank, Frau Stullich. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Blumenthal.

Danke, Herr Wagner. – Ich schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit Landtag zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9459. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU, SPD, Bündnis …