André Kuper

Danke, Frau Schäffer. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Wagner.

Danke, Herr Ott. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihre Fraktionsvorsitzende, Frau Schäffer.

Danke, Herr Golland. – Für die SPD spricht ihr Fraktionsvorsitzender, Herr Ott.

Danke, Herr Lürbke. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Golland.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen 71. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. …

Vielen Dank, Herr Mostofizadeh. – Damit liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wir haben am Mittwoch in zweiter Lesung den Gesetzentwurf Drucksache 18/9242 sowie den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/9800 angenommen. Ich verweise diesbezüglich auf die …

Vielen Dank, Herr Minister. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat der Abgeordnete Mostofizadeh das Wort.

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Optendrenk.

Danke, Herr Witzel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Beucker.

Hat sich erledigt. Sie können weitersprechen.

Herr Witzel, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie sie zu? (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Nein, ich ziehe zurück!)

Vielen Dank, Herr Rock. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Witzel.

Vielen Dank, Herr Baer. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke, Herr Lehne. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Baer.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine weitere Wortmeldung liegt mir nicht mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen. Erstens stimmen wir ab über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/7788 in dritter Lesung. Wir haben am Mittwoch in zweiter Lesung den Gesetzentwurf Drucksache …

Vielen Dank, Herr Kollege Frieling. – In der Zwischenzeit wurde noch eine Kurzintervention angemeldet. Herr Witzel, Sie haben das Wort.

Herr Wedel. Landtag

Herr Kollege Frieling, es gibt von der FDP einen weiteren Wunsch nach einer Zwischenfrage. Wollen Sie diese Zwischenfrage auch noch zulassen?

Entschuldigung, Herr Kollege, ich muss Sie unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der FDP. Lassen Sie diese Zwischenfrage zu?

Danke, Herr Mostofizadeh. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Frieling. (Henning Höne [FDP]: Was sagt eigentlich der Verfassungsminister dazu? – Zurufe)